24.08.2020 09:00 |

Forum Alpbach

51 Vorschläge für eine lebendigere Euregio

In Politikerreden kommt die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino häufig vor, ein Politgefüge mit echtem Gemeinschaftsgefühl gibt es nur im Ansatz. Beim Auftakt des 75. Forum Alpbach am Sonntag stand die Euregio-Zukunft im Mittelpunkt. 40 Experten formulierten 51 Vorschläge, die Bürger will man dabei einbinden.

„Wer hätte das vor einem Jahr geglaubt? Kein dichtes Gedränge am Dorfplatz, dafür Abstand und jeder mit Mund-Nasen-Schutz“, sinnierte Alpbachs Bürgermeister Markus Bischofer. Die inhaltliche Debatte im Congress verhinderte dies aber nicht – auch wenn nur ein kleiner Kreis die drei Euregio-Landeshauptleute live erleben konnte.

Kooperation gegen Virus
LH Günther Platter erinnerte daran dass die Europaregion „hart und früh“ von der Corona-Krise betroffen war. Die Kooperation habe sich aber bewährt – mit dem Aushelfen beim Schutzmaterial, ermöglichten Familienbesuchen und der Grenzöffnung am 15. Juni. Handfeste jüngste Ergebnisse sind auch das Euregio-Öffi-Familienticket für 39 Euro, eine gemeinsame Euregio-Katastrophenübung oder ein künftiges Euregio-Kulturfestival. Die Frage im Vorfeld des Forum Alpbach an 40 Experten: Wie kann die Bevölkerung noch besser eingebunden werden?

„Vor Wutbürgern nicht in die Knie gehen“
Südtirols LH Arno Kompatscher mahnte diesbezüglich, dass es der Politik gelingen müsse, „vor den Wutbürgern nicht in die Knie zu gehen“. Die Fundamente der Demokratie (analog zum Alpbacher Generalthema „Fundamentals“) müssten verteidigt werden.

Regelwerk erneuern
Konkret soll das aus dem Jahr 2011 stammende Euregio-Regelwerk bis zum kommenden zehnjährigen Jubiläum modernisiert werden. Dazu wurde eine Kommission unter Europarechts-Professor Walter Obwexer eingesetzt. Geplant ist etwa eine Aufwertung der Versammlung (künftig je fünf gewählte Mitglieder aus den Landtagen), einen Rat der Gemeinden, Europaregions-Büros in Innsbruck und Trient (bisher nur Bozen) oder ein Petitionsrecht von Bürgerinitiativen an den Euregio-Vorstand.

Tourismus-Kooperation
Auch im Tourismus wurde in Alpbach Weichen gestellt: Florian Phleps von der Tirol Werbung und seine Amtskollegen in Südtirol und Trentino unterzeichneten einen Vertrag („Euregio Connect“): Der Alpentourismus soll trotz Konkurrenz der drei Länder grenzübergreifend stimuliert werden. „Manche dieser 51 Vorschläge können sehr schnell real werden“, betonte Obwexer. Für andere braucht es aber eine Satzungsänderung der Euregio – und damit Geduld.

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