In der Corona-Krise

Rassismus-Report: Rückkehr zu „alten“ Feindbildern

War es erst asiatisches Aussehen, das zu Beginn der Corona-Krise in Österreich zu rassistischen Diskriminierungen führte, hat sich das Ziel von Rassismus-Attacken nun offenbar wieder gewandelt. Bis 30. April musste die Beratungsstelle ZARA 93 rassistische Diskriminierungen mit Corona-Bezug registrieren. 87 Prozent der Fälle wurden online beobachtet.

Wie berichtet, waren noch vor Beginn der Ausgangsbeschränkungen asiatisch aussehende Menschen Ziel von Rassismus-Attacken geworden, sogar Kinder wurden in öffentlichen Verkehrsmitteln beschimpft und bedroht. Seit den Beschränkungen ab 16. März bis zum 30. April wurden Geflüchtete und Muslime - wieder - zu Hauptbetroffenen. „Es werden immer wieder die gleichen Feindbilder instrumentalisiert, um ganz bewusst Hass zu schüren“, sagte eine der beiden ZARA-Geschäftsführerinnen, Caroline Kerschbaumer, in einer Pressekonferenz am Mittwoch.

„Die haben eh alle Corona“
Ein Fall, der ZARA gemeldet wurde, betraf etwa eine Frau, die von einem Mitarbeiter eines Schuhgeschäftes befragt wurde, ob er ihr helfen könne. Daraufhin mischte sich ein anderer Mitarbeiter ein und sagte: „Die brauchst du nicht bedienen, die haben eh alle Corona.“ Im Internet werde den Betroffenen häufig vorgeworfen, sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen zu halten, berichtete Kerschbaumer. Zudem kritisierte sie in diesem Zusammenhang auch die höchst zweifelhafte Wortspende von Wiens Vize Dominik Nepp.

„Das Coronavirus ist tatsächlich bedrohlich, aber ich bin zuversichtlich, dass wir es bald überwunden haben. Beim Rassismus bin ich weniger optimistisch“, sagte die Leiterin der ZARA-Beratungsstellen, Dilmer Dikme. 

Rassismus im Netz: Nur knapp ein Drittel strafrechtlich verfolgbar
Der ZARA-Rassismus-Report 2019, der im Rahmen der Pressekonferenz präsentiert wurde, weist 1950 gemeldete Fälle aus. Die Zahl ist allerdings nicht repräsentativ: Nur ein Bruchteil von Rassismus-Fällen werde gemeldet. Etwas mehr als die Hälfte aller gemeldeten Fälle 2019 (1070) wurde im Internet beobachtet. Von den Meldungen im Netz kam wiederum mehr als die Hälfte (542) von Facebook-Nutzern. Lediglich 35 Prozent der 1070 Beobachtungen konnten jedoch strafrechtlich verfolgt werden. Vor allem bei Privatnachrichten gebe es oft keine rechtliche Handhabe. Daher fordert ZARA, dass die Menschenwürde als Rechtsgut gesetzlich abgesichert wird. 

Der Rassismus-Report 2019 ist bereits die 20. Ausgabe seit Gründung des Vereins 1999. Insgesamt dokumentierte ZARA in dieser Zeit 18.090 Fälle rassistischer Diskriminierung. Ein Drittel der Fälle wurde von den Betroffenen selbst gemeldet. Zwei Drittel der Meldungen kamen von Zeugen. Die gemeldeten Fälle betreffen nicht nur das Internet, sondern auch Diskriminierung im öffentlichen Raum, im Zusammenhang mit Arbeit und Wohnen oder mit der Polizei.

Zadic: „Nicht an Alltagsrassismus gewöhnen“
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) appellierte im Zusammenhang mit dem Rassismus-Report, „sich nicht an Alltagsrassismus zu gewöhnen“. Rassistische Diskriminierung sei vielfältiger und durch das Entstehen von sozialen Netzwerken niederschwelliger und perfider geworden. „Wir sind also aufgerufen, umso stärker dagegenzuhalten“, sagte sie in einer Aussendung. Das Justizministerium arbeite „intensiv an rechtlichen Möglichkeiten, Hassposter rascher zu fassen und Betroffenen schneller zu ihrem Recht zu verhelfen“.