11.02.2020 07:00 |

Niko Swatek

Neos-Multifunktionär ist dick im Geschäft

Sitzungsstress für den steirischen Neos-Chef Niko Swatek: Heute ist Landtag, am Donnerstag Gemeinderat in Graz, in beiden Volksvertretungen sitzt der Grazer. Und nicht zu seinem Schaden - für beide Tätigkeiten lukriert der 29-Jährige in Summe 13.455,63 Euro brutto monatlich. Unvereinbarkeit sieht Swatek keine.

Nach der Landtagswahl 2019 wurden die Neos mit einem Schlag ins steirische Landesparlament katapultiert, mit zwei Abgeordneten erreichten sie Klubstärke. Spitzenkandidat Niko Swatek übernahm den Posten des Klubobmanns, ist daher in wesentliche Entscheidungen zum Landtagsgeschehen eingebunden.

Klubobmann und Gemeinderat: 13.455,63 Euro brutto 
Eine Funktion, die er zu diesem Zeitpunkt bereits innehatte (seit 2017), ist die eines Gemeinderats in der Landeshauptstadt. Für beide Tätigkeiten bezieht der Jungpolitiker nun ein stattliches Salär - was bei einigen Politbeobachtern für Kopfschütteln sorgt: Als Klubobmann der Neos stehen dem Grazer laut Steiermärkischem Landesbezügegesetz 11.364,55 Euro brutto monatlich zu, als Gemeinderatsmitglied 2091,08 Euro. In Summe kommen damit 13.455,63 Euro zusammen - und das 14-mal jährlich.

Zum Vergleich: Bei einem Landesrat steht ein Bruttogehalt von 15.445 Euro am Gehaltszettel, beim Landeshauptmann 17.274 Euro.

Ob es nicht etwas viel sei, beide Ämter auf sich zu vereinen, und er nicht etwa auf den Job als Gemeinderat verzichten wolle, wollte die „Krone“ von Niko Swatek wissen. „Eine gute Frage. Da kann man gerne darüber diskutieren“, sagt der 29-Jährige offen.

„Rechtlich kein Problem“
Rechtlich sei die Doppelfunktion kein Problem, der Klubobmann sei auf der gesetzgebenden Ebene angesiedelt, der Gemeinderat auf der Verwaltungsebene. Und er liege mit seinen Bezügen deutlich unter dem gesetzlichen Maximum eines Landesrats-Gehalts minus zehn Prozent. „Aber wir wollen demnächst ankündigen, dass wir uns in der Stadt Graz auf breitere Beine stellen wollen“, verrät Niko Swatek.

Jörg Schwaiger
Jörg Schwaiger
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