03.10.2019 16:47 |

Zu Gast in der Hofburg

Kogler bekam keine Tipps von Van der Bellen

Werner Kogler hatte am Donnerstag die finale Gesprächsrunde der Parteichefs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestartet. Der Grünen-Obamann wurde am Vormittag von seinem früheren Parteifreund in der Hofburg empfangen. Tipps für die anstehenden Sondierungen mit der ÖVP bekam Kogler dabei eigenen Angaben zufolge nicht. Er sei ohnehin selbst bei den schwarz-grünen Verhandlungen im Jahr 2003 dabeigewesen, meinte er. Abschließend wurde am Donnerstagnachmittag NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger von Van der Bellen zu einem Gespräch über die Folgen und Auswirkungen der Nationalratswahl empfangen.

Werner Kogler und die Grünen hatten am vergangenen Sonntag ein sensationelles Wahlergebnis eingefahren. Insgesamt erreichten sie mit rund 14 Prozent Platz vier. Eine Koalition mit der Volkspartei von Sebastian Kurz scheint die wahrscheinlichste Variante - sicher ist sie aber noch lange nicht. Denn bereits 2003 hatten sich die ÖVP und die Grünen in Koalitionsverhandlungen versucht - und waren gescheitert. Damals war übrigens Van der Bellen Bundesparteichef der Grünen. 

Auf die Frage, ob er wieder denselben - negativen - Ausgang erwarte, meinte Kogler, das wisse er nicht. Es seien jetzt andere Personen und andere Themen am Tisch: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sebastian Kurz daran denkt, 24 Eurofighter zu bestellen, wo der Schmiergeldverdacht gleich mitfliegt.“ Kogler nimmt an, dass Kurz ihn rund um den Mittwoch zu einem Gespräch einladen wird. Der ÖVP-Chef habe ja angekündigt, nach der Reihenfolge bei der Nationalratswahl vorzugehen.

Kogler will NGOs einbinden
Kein Thema beim Gespräch mit Van der Bellen war Koglers Wunsch, auch Nichtregierungsorganisationen in die Verhandlungen einzubinden. Der Grünen-Chef denkt dabei an Experten aus den Bereichen Ökologie und Ökonomie. Klar sei aber, dass diese nur in Fachgruppen und nicht in der Hauptsteuerungsgruppe dabei sein könnten. Allgemein hielt Kogler ein weiteres Mal fest, dass seine Partei bei Koalitionsgesprächen nicht auf der Flucht, sondern offen dabei sei. Die Verhandlungen würden auch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten stattfinden.

Meinl-Reisinger: „Der Ball liegt nicht bei uns“
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gab sich nach der rund dreiviertelstündigen Unterredung am Donnerstagnachmittag gelassen, ist ihre Partei doch die einzige, mit der die ÖVP keine Zweier-Koalition bilden kann: „Der Ball liegt nicht bei uns“, meinte die NEOS-Chefin und fügte an: „Wir können beides. Wir können Opposition gut, aber wir können auch regieren wie in Salzburg.“

Mit Kurz hat die NEOS-Obfrau bereits ein Telefongespräch geführt. Vermutlich nächste Woche wird es dann - wie vom ÖVP-Chef angekündigt - auch eine Sondierungsrunde geben. Ob sie mit Van der Bellen eine Dreier-Variante unter freiwilliger Einbindung der NEOS besprochen hat, ließ Meinl-Reisinger offen.

Kurz bekommt Auftrag zur Regierungsbildung 
Erwartet wird, dass Van der Bellen Ende dieser oder Anfang nächster Woche einen Auftrag zur Regierungsbildung an Sebastian Kurz erteilt. Der Obmann der Wahlsiegerin ÖVP war bereits am Mittwoch zu Gast beim Staatsoberhaupt, auch SPÖ-Voritzende Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer haben ihr Gespräch mit Van der Bellen bereits absolviert.

Kurz ist in der komfortablen Situation, zwischen drei Partnern - SPÖ, FPÖ und Grünen - wählen zu können. Die FPÖ hat allerdings bereits verkündet, nach ihrer schweren Niederlage vom Sonntag in Opposition gehen zu wollen.

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