NÖ wählt Gemeinderat

26. Jänner 2020 wird zum kleinen Wahlsonntag

In zwei Bundesländern in Ostösterreich gibt es am 26. Jänner 2020 einen kleinen Wahlsonntag. Neben der Landtagswahl im Burgenland finden auch die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt. Der Termin für die kommunalen Urnengänge wurde am Dienstag in St. Pölten von den Klubchefs der drei Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ bekannt gegeben.

In Niederösterreich wird in viereinhalb Monaten in 567 der 573 Gemeinden gewählt. Die Statutarstädte St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs haben traditionell andere Termine. In Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) ist erst am 24. März gewählt worden. Dass dort am letzten Sonntag im Jänner 2020 kein erneuter Urnengang bevorsteht, regelt die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung für den Fall, wenn innerhalb von zwölf Monaten vor den allgemeinen Kommunalwahlen neu gewählt worden ist.

FPÖ kündigt „kurzen und prägnanten“ Wahlkampf an
Klaus Schneeberger (ÖVP) wertete die gemeinsame Entscheidung für den Termin im Jänner als positives Zeichen. Grüne und NEOS seien informiert worden, fügte er hinzu. Reinhard Hundsmüller (SPÖ) sprach sich für einen fairen und themenbezogenen Wahlkampf aus. Udo Landbauer (FPÖ) kündigte einen kurzen und prägnanten Gemeinderatswahlkampf an. Der Termin wird am Dienstag kommender Woche von den Gemeindereferenten Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und LHStv. Franz Schnabl (SPÖ) in der Sitzung der NÖ Landesregierung eingebracht und soll dort als gemeinsame Verordnung beschlossen werden.

50,27 Prozent für ÖVP im Jahr 2015
2015 hatten die Gemeinderatswahlen am 25. Jänner stattgefunden. Die ÖVP und ihr nahe Listen erreichten damals 50,27 Prozent der Stimmen, die SPÖ und Listen exakt 31 Prozent. Jeweils ebenfalls samt Listen waren auf die FPÖ 7,75 Prozent, auf die Grünen 4,50 und auf die NEOS 0,89 Prozent entfallen. „Sonstige“ hatten 5,61 Prozent erreicht. Von den 11.725 Mandaten im Land gingen 6694 an die ÖVP, 3475 an die SPÖ, 670 an die FPÖ, 309 an die Grünen, 36 an die NEOS und 541 an „sonstige Listen“.

Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug 65,81 Prozent (2010: 71,60 Prozent). 1,519.490 Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt.

Burgenland-Wahl wegen Ibiza-Affäre vorverlegt
Bereits am 20. Mai war in Eisenstadt die burgenländische Landtagswahl auf den 26. Jänner 2020 vorverlegt worden. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) begründete den Schritt mit den Vorfällen rund um das wenige Tage zuvor bekannt gewordene Ibiza-Video.

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