01.08.2019 12:48 |

Dodik will Referendum

Bosnien-Herzegowina „unnötiges und unfähiges Land“

Beinahe ein Vierteljahrhundert ist seit dem Friedensschluss von Dayton ins Land gezogen, doch Bosnien-Herzegowina kommt noch immer nicht zur Ruhe. Am Donnerstag hat Milorad Dodik - das serbische Mitglied im dreiköpfigen, von Serben, Bosniaken und Kroaten besetzten Staatspräsidium - den Gesamtstaat wieder als „unnötig und unfähig“ scharf kritisiert. Dabei hat sich Dodik auch erneut für ein Unabhängigkeitsreferendum im kleineren bosnischen Landesteil, der Republika Srpska, in Aussicht gestellt.

In einem Gespräch mit dem TV-Sender RTRS appellierte Dodik am Mittwochabend an die bosnischen Serben, sich an einer Volksabstimmung zu beteiligen, „wenn die Zeit dafür kommt“. Von seiner „Funktionsunfähigkeit und Unhaltbarkeit“ würde am besten die Tatsache zeugen, dass der derzeitige amtierende Ministerpräsident Denis Zvizdic ab 6. August acht Monate lang auch als Präsident der bosnischen Parlamentarischen Versammlung fungieren wird. Zvizdic bekleidet seit dem Vorjahr das Amt des ersten Stellvertreters der Parlamentspräsidentin Borjana Kristo.

Seit Oktober 2018 keine gesamtstaatliche Regierung
Seit den Wahlen im Oktober 2018 hat Bosnien noch keine gesamtstaatliche Regierung. Dodik befürchtet nun offenbar, dass die führenden Parteien im größeren Landesteil, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation, eine gesamtstaatliche Regierungskoalition mit jenen bosnisch-serbischen Parteien anstreben, die in der Republika Srpska in Opposition sind, und nicht mit seinem Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten.

Die Republika Srpska hat laut der bosnischen Verfassung gar kein Recht darauf, ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten. Dennoch hatte der separatistische Politiker Dodik in der Vergangenheit wiederholt damit gedroht.

Bosnien ist seit dem Kriegsende 1995 in zwei weitgehend autonome Landeshälften geteilt - in die von Bosniaken und Kroaten regierte Föderation sowie die Serbische Republik. Beide Entitäten verfügen über eigene Behörden, darüber hinaus gibt es gesamtstaatliche Behörden.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
„Wachablöse“
Coutinho! Hat Müller bei Bayern schon ausgedient?
Fußball International

Newsletter