Auf nationaler Ebene

Frankreich erwägt bei Digitalsteuer nun Alleingang

Bruno Le Maire

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Frankreich will die geplante Digitalsteuer für Internetkonzerne wie Facebook und Google nach Worten von Finanzminister Bruno Le Maire auch ohne Einigung innerhalb der EU auf jeden Fall 2019 einführen. Er habe sich eine Frist bis März gesetzt, um in der Europäischen Union (EU) einen Kompromiss zu erzielen.

„Wenn das nicht funktioniert, werden wir sie ab 2019 auf nationaler Ebene einführen“, sagte Le Maire am Donnerstag dem TV-Sender France 2.

Die Bemühungen um eine gemeinsame Digitalsteuer in der EU stecken in einer Sackgasse. Deutschland und Frankreich konnten beim Finanzministertreffen am Dienstag in Brüssel auch mit einem neuen Kompromissvorschlag, nach dem sich die geplante Abgabe nur noch auf die Werbeumsätze der Konzerne beschränken soll, die Gegner nicht für sich einnehmen.

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Mehrere EU-Staaten gegen Digitalsteuer
Nicht mehr im Fokus sollen die Erlöse aus dem Verkauf von Daten und die Aktivitäten von Internet-Plattformen sein. Doch auch gegen die verwässerte Variante gingen mehrere EU-Staaten auf die Barrikaden. Steuer-Entscheidungen können in der EU nur einstimmig beschlossen werden.

Die EU-Kommission schlug im März vor, bei Online-Firmen den Umsatz aus bestimmten Geschäften zu besteuern. Damit will die Brüsseler Behörde der Praxis von großen Digitalkonzernen einen Riegel vorschieben, in Europa mit Geräten und Software-Diensten Milliarden umzusetzen, die Gewinne hier aber kaum zu versteuern.