Tanklaster-Angriff

D: Minister Jung wird durch Von der Leyen ersetzt

Jetzt hat ihn die Afghanistan-Affäre doch noch eingeholt: Der neue deutsche Arbeits- und Sozialminister Franz Josef Jung hat am Freitag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er übernehme die Verantwortung für "Informationspannen" hinsichtlich des NATO-Luftangriffs auf Tanklaster in Afghanistan, gab der frühere Verteidigungsminister bekannt. Seine Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin und siebenfache Mutter Ursula von der Leyen (CDU).

Er wolle einen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit ungehindert fortsetzen könne. Zugleich wolle er damit "Schaden von der Bundeswehr abwenden". Der CDU-Politiker war erst vor vier Wochen im Rahmen der Bildung der neuen schwarz-gelben Bundesregierung vom Verteidigungs- in das Arbeitsressort gewechselt.

Er stehe allerdings weiter zu seiner Erklärung vor dem Bundestag vom Vortag, dass er alle Informationen gemäß seinem Kenntnisstand weitergegeben habe, sagte der Politiker. Jung, der zum Zeitpunkt des Blutbads Verteidigungsminister war, wird vorgeworfen, Informationen zu dem Angriff auf Tanklaster nahe Kunduz in Nordafghanistan nicht gelesen oder zurückgehalten zu haben.

Guttenberg räumte Unregelmäßigkeiten ein
Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte die Unregelmäßigkeiten am Donnerstag vor dem Bundestag eingeräumt und als erste Konsequenz die Entlassung von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert bekannt gegeben.

Informationen zurückgehalten
Die "Bild"-Zeitung meldete unter Berufung auf einen geheimen Bericht, die Bundeswehr habe nach dem Schlag, bei dem offenbar zahlreiche Zivilisten starben, Informationen zurückgehalten. Verteidigungsminister Guttenberg versicherte, ihm sei der geheime Bericht am Mittwoch zum ersten Mal vorgelegt worden. Die Unterlagen würden nun ausgewertet und auch der Justiz zugeleitet.

Die "Bild" hatte zuvor diesen Bericht publik gemacht. Danach soll das Verteidigungsministerium unter dem damaligen Minister Jung von Anfang an "klare Hinweise" auf zivile Opfer gehabt haben. Auch sei schon früh festgestanden, dass die Luftaufklärung vor dem Angriff unzureichend gewesen sei. Der Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tank-Lastwagen war von einem deutschen Oberst befohlen worden. Laut einer Untersuchung der NATO sind bei dem Angriff bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter auch Zivilisten.

Das Verteidigungsministerium unter Jung hatte bis zum Vorliegen eines NATO-Berichtes offen gelassen, inwiefern Zivilisten Opfer des Angriffs wurden. Der NATO-Bericht traf am Tag des Amtswechsels von Jung zu Guttenberg in Berlin ein. Zuerst hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wenige Tage nach dem Angriff erklärt, die Bundesregierung würde es zutiefst bedauern, falls es zivile Opfer gegeben haben sollte (siehe Infobox). Daraufhin übernahm auch Jung diese Wortwahl.

Familienministerin wird Jungs Nachfolgerin
Jungs Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Als neue Familienministerin solle die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler (CDU) berufen werden, teilte Merkel am Abend nach mehrstündigen Beratungen im Kanzleramt mit.

Die 51-Jährige von der Leyen gilt als politisches Schwergewicht und Vertraute Merkels. Sie sei als ehemalige niedersächsische Arbeitsministerin und auch durch ihre vierjährige Arbeit als Familienministerin für das Arbeitsressort bestens geeignet. Die Wiesbadener Abgeordnete Köhler habe sich bisher um andere Themen wie Integration gekümmert, als Soziologin bringe sie aber Qualifikationen für das Familienressort mit. Köhler gehört dem Bundestag bereits seit 2002 an.