Infos weitergegeben?

Prozess gegen Anwalt geht am Mittwoch weiter

(Bild: APA)

Der Prozess gegen einen Wiener Staatsanwalt, der im April 2008 als mutmaßlicher Kokain-Konsument aufgeflogenen und seither vom Dienst suspendiert ist, wird am Mittwoch in St. Pölten fortgesetzt. Der Mann ist wegen Missbrauchs der Amtsgewalt angeklagt. Er soll in vier Fällen Bekannten behördeninterne Informationen weitergegeben haben.

Die Verhandlung gegen den Wiener und einen Zweitangeklagten wurde am 4. November wegen der Einvernahme weiterer bzw. nicht erschienener Zeugen vertagt. Zu Prozessauftakt bekannten sich beide nicht schuldig im Sinne der Anklage.

Anwalt soll Computerabfragen getätigt haben
Dem Staatsanwalt wird vorgeworfen, dass er für Bekannte aus einem in Fußball-Kreisen beliebten Lokal von November 2007 bis März 2008 im Register der Staatsanwaltschaft Wien Computerabfragen getätigt habe. Brisante Informationen - etwa geplante Hausdurchsuchungen oder offene Haftbefehle - waren nicht darunter. Der Verdachtslage zufolge soll er aber einen Hauptverhandlungstermin, in einem anderen Fall den Ort genannt haben, wo ein Mann in U-Haft untergebracht war. Zudem soll er verraten haben, dass in einer im Sprengel des Landesgerichts Leoben angesiedelten Causa die kroatischen Behörden die Strafverfolgung übernommen hatten.

Auch 33-Jähriger wird belastet
Dem Zweitangeklagten, einem 33-jährigen Wiener, wird die Anstiftung zu den Taten angelastet. Die beiden Männer seien befreundet und würden sich regelmäßig bei Fußballspielen treffen. Es sei bekannt gewesen, dass der 42-Jährige ein Staatsanwalt sei, der zu Fragen als Jurist auch "banale Auskünfte gegeben" habe, so der 33-Jährige. Im November 2007 sei dann ein Bekannter auf ihn zugekommen und habe gebeten, den Staatsanwalt für ihn zu fragen, ob dieser wegen einer Anzeige nachschauen könnte. Diese Abfrage sowie weitere - u.a. über den 33-Jährigen selbst, der davon allerdings nichts wusste - wurden durchgeführt.