Dialog mit Studenten

Obama fordert in China Achtung der Menschenrechte

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in China die Respektierung der Menschenrechte als universelles Recht bezeichnet. Die USA wollten ihre Werte niemandem aufzwingen, aber die Freiheit der Rede und der politischen Betätigung, die Gleichheit aller Menschen sowie die Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten seien allgemein gültig, so Obama am Montag in Shanghai bei einer Diskussion mit einigen hundert chinesischen Studenten (Bild).

"Die Prinzipien, für die wir stehen, sind nicht einzigartig für unsere Nation", sagte Obama. Die universellen politischen und religiösen Rechte "sollten allen Menschen zur Verfügung stehen, auch ethnischen und religiösen Minderheiten, seien sie in den USA, in China oder irgendeiner anderen Nation", so Obama.

Auch in den USA sei es ein langer und harter Kampf gewesen, die in der Verfassung festgelegten Grundrechte zu verwirklichen. Aber das ändere nichts daran, dass diese Rechte ihre allgemeine Gültigkeit für alle Menschen in der Welt hätten. Obama verwies auch auf die Bedeutung der Frauen-Emanzipation für das Gedeihen einer Gesellschaft. Der Zugang von Mädchen zum Bildungssystem und die Gleichberechtigung der Frauen im Beruf seien wesentliche Elemente von prosperierenden Volkswirtschaften.

Internet und Twitter angepriesen
Bei der Veranstaltung stellten die von Universitäten handverlesenen Studenten Fragen. Obama beantwortete aber auch Fragen chinesischer Bürger aus dem Internet. Die Diskussion wurde nur lokal in einem Shanghaier Nachrichtenkanal live übertragen und war landesweit nur im Internet zu verfolgen.

Der US-Präsident wandte sich entschieden gegen jede Form von Zensur und betonte die Bedeutung der Freiheit des Internets und der neuen Kommunikationssysteme wie Twitter. Diese Freiheiten machten eine Gesellschaft transparenter und stärker, zwängen Regierungen zu mehr Selbstkritik und Offenheit. Twitter ist wie Youtube oder Facebook in China gesperrt.

Obama lobt bilaterale Beziehungen
Der US-Präsident war am Sonntagabend bei strömendem Regen in der ostchinesischen Hafenstadt gelandet. Obama will die Kooperation mit der aufstrebenden Weltmacht ausbauen: Die USA begrüßten den beeindruckenden Aufstieg und das Erstarken Chinas, sagte der US-Präsident bei der Diskussion mit den Studenten. Der stark gewachsene Handel zwischen den USA und China mit einem Volumen von derzeit 400 Milliarden Dollar (269 Milliarden Euro) im Jahr habe Wohlstand und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Pazifiks geschaffen.

Obama lobte die bilateralen Beziehungen und sagte, nur wenige globale Probleme könnten gelöst werden, wenn Washington und Peking nicht zusammenarbeiteten. Eine der größten Herausforderungen sei der Klimaschutz. Vor der Konferenz in Kopenhagen im Dezember werde sehr genau beobachtet, wie sich die USA und China verhielten - die Bürde der Führerschaft trügen nun beide Länder. Bereits zuvor hatte Obama bei einem Treffen mit dem Bürgermeister Schanghais hervorgehoben, beide Staaten hätten vom Fortschritt in den bilateralen Beziehungen in den letzten beiden Jahrzehnten profitiert.

China ist größter Kreditgeber der USA
Nach einem eintägigen Aufenthalt reist er nach Peking weiter, wo er von Präsident Hu Jintao zu einem zweitägigen Staatsbesuch empfangen wird. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen dabei die Handelsungleichgewichte zwischen den USA und ihrem größten Kreditgeber China. Die US-Kritik an der unterbewerteten chinesischen Währung, die Chinas Exporte künstlich verbilligt, dürfte dabei auch zur Sprache kommen. Bei den Bemühungen um eine Verringerung der Treibhausgase vor dem Klimagipfel in Kopenhagen wird keine konkrete Vereinbarung der beiden größten Klimasünder erwartet. Ferner geht es um die Atomstreitigkeiten mit Nordkorea und dem Iran sowie um die Lage in Afghanistan und Pakistan. Obama und Hu Jintao waren bereits am Wochenende auf dem APEC-Gipfel zusammengetroffen.

Starke Staatengemeinschaft angestrebt
In Peking steht auch ein kleines Touristenprogramm auf der Tagesordnung: Obama wird unter anderem die Verbotene Stadt und die Chinesische Mauer besichtigen. Beginn seiner insgesamt einwöchigen Asienreise war Japan, anschließend nahm er am Asiatisch-Pazifischen Wirtschafsforum (APEC) in Singapur teil. Die USA wollten China nicht klein halten, hatte Obama am Samstag in Tokio erklärt. Vielmehr könne "der Aufstieg eines starken, erfolgreichen Chinas" ein Ausgangspunkt für eine starke Staatengemeinschaft sein.