RH-Bericht zu ÖBB

Handynetz auf der Westbahn: Teuer und eingeschränkt

(Bild: APA)

Der neue Rechnungshofbericht zum Thema ÖBB und Mobilfunk, der am Dienstag veröffentlicht wurde, übt unter anderem harsche Kritik am Ausbau des Mobilfunknetztes entlang der Westbahn. Das Vorhaben sei um drei Viertel teurer als geplant und funktionierte trotzdem nur eingeschränkt.

Die Prüfung fand von Juni bis August 2008 statt, geprüft wurden Strategie und Vorgehen der ÖBB beim Ausbau des Mobilfunknetzes entlang der Bahnstrecken sowie bei der Beschaffung von Mobiltelefonen. Der Prüfzeitraum umfasste die ÖBB alt vor der Reform 2003 und die neuen Gesellschaften Holding sowie Infrastruktur Bau und Betrieb 2005 bis 2008.

"Strategie fehlt nach wie vor"
Wie die Prüfer festhalten, war zur Zeit der Prüfung eine "im wesentlichen unterbrechungsfreie Nutzung des Mobiltelefons nur in einem kleinen Abschnitt des Bahnnetzes (300 Kilometer im Streckenabschnitt Wien-Salzburg) und für das Netz eines (einzigen, Anm.) Mobilfunkbetreibers gewährleistet", heißt es in dem Bericht, ohne den betroffenen Mobilfunkbetreiber A1 bzw. Mobilkom konkret zu nennen. "Eine Strategie der ÖBB-Unternehmens-Gruppe zur Mobilfunkversorgung entlang der österreichischen Bahnstrecken (Streckennetz von 5.702 km) fehlt nach wie vor", kritisiert der RH.

Tatsächlich hatten die ÖBB 2005 mit der Mobilkom (A1) die Verdichtung des Handyempfangs entlang der Westbahn beschlossen. Der RH sieht diese Festlegung sowohl "unter dem Aspekt der Gleichbehandlung" aller Betreiber als auch im Hinblick auf die Zielsetzung des Projekts (nämlich besserer Versorgung der Kunden beim Handyempfang) für "bedenklich" an. Erst 2007 wurden auch die übrigen Mobilfunkbetreiber eingeladen, ihre Netze auszubauen.

Projekt rechnet sich erst in 62 statt 10 Jahren
Die Kosten für die Verbesserung des Handyempfangs allein auf der Westbahn waren mit 4,36 Millionen Euro um 74 Prozent über den ursprünglichen Planungen. Kritisiert wird, dass interne Berechnungen, wonach das Projekt mit nur einem Betreiber unwirtschaftlich sei, nicht berücksichtigt wurden. Der RH lässt auch die Verteidigung der ÖBB nicht gelten, wonach die Amortisationszeit bei zehn Jahren liege. Diese Prognose sei "methodisch falsch erstellt", in Wahrheit amortisiere sich das Vorhaben erst nach 62 Jahren.