Streit mit Samsung

Apple hat es jetzt auf das Galaxy S3 abgesehen

(Bild: Samsung, krone.at-Grafik)

Im Patentstreit mit Samsung hat es Apple nun auf das neue Spitzenmodell der Südkoreaner abgesehen, das Galaxy S3. Kurz vor der geplanten US-Markteinführung beantragte Apple am Mittwoch eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Smartphone in Kalifornien. Der iPhone-Hersteller will das S3 in ein anderes Verfahren um das Vorgängermodell Galaxy Nexus anfügen – und so gegen beide Geräte gleichzeitig zum vernichtenden Schlag ausholen. Samsung wehrt sich dagegen.

Apple argumentiert, das Galaxy S3 enthalte Funktionen, die man bereits beim Galaxy Nexus angeprangert habe. Eine einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil das neue Samsung-Gerät angesichts vieler Vorbestellungen dem iPhone-Absatz schaden könne, so der kalifornische Konzern. Konkret führt Apple bisher zwei Patente ins Feld: Bei einem geht es um Suchtechniken, bei dem anderen um die Funktion, bei der ein Gerät Daten wie etwa Telefonnummern erkennt und dem Nutzer entsprechende Optionen anbietet.

Den Gerichtsunterlagen zufolge erwarb Apple ein Gerät des Galaxy S3 in Großbritannien. Experten untersuchten es jetzt weiter, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt seien. Samsung konterte, es sei zu spät, das neue Modell zur alten Klage hinzuzufügen. Außerdem mische Apple ungerechtfertigterweise die beiden Modelle zusammen.

Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt, ein großer Teil der Klagen wird vor deutschen Gerichten ausgefochten. Nach dem Start des iPhone 4S im vergangenen Herbst versuchte Samsung in mehreren Ländern - bisher erfolglos - das Apple-Topmodell zu stoppen.

Bisher gelang es keinem der Rivalen, dem anderen eine massive Niederlage zuzufügen. Mit großer Spannung wird ein großer Prozess mit gegenseitigen Vorwürfen in Kalifornien erwartet, der Ende Juli beginnen soll. Im Mai hatten die Konzernchefs auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang ergebnislos versucht, die Differenzen auszuräumen.

US-Richter bläst Patent-Prozess gegen Google ab
Ein Ende zeichnete sich indes im Prozess des iPhone-Konzerns gegen den von Google übernommenen Hersteller Motorola Mobility ab. Ein Bundesrichter blies am Donnerstag überraschend einen für Montag geplanten Termin für einen Gerichtsprozess der beiden Unternehmen ab. Richter Richard Posner in Chicago bestimmte zudem in einer vorläufigen Anordnung, dass die Klagen abgewiesen und nicht erneut vorgebracht werden sollten.

Weder Apple noch Motorola Mobility hätten genügend Beweise für ihre angeblich erlittenen Schäden. Außerdem müsse er auch die Kosten für alle Beteiligten im Auge behalten. Der Richter will innerhalb einer Woche seine Argumentation schriftlich darlegen.