EU-Topjobs vergeben

Enttäuschung über “Herrn Nichts” und “Frau Niemand”

Wer sich vom EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag erwartet hatte, dass Europa mit politischen Schwergewichten auf die Weltbühne tritt, wurde enttäuscht. Innerhalb Europas sind Herman Van Rompuy und Catherine Ashton kaum bekannt. Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi zeigte nach der Bekanntgabe der Wahl als Erster offen seine Ablehnung: "Ich bin schockiert", sagte der Italiener vor Medienvertretern.

Die Bestellung des belgischen Ministerpräsidenten zum ersten EU-Ratspräsidenten und die Berufung der britischen EU-Handelskommissarin zur EU-"Außenministerin" ist dennoch keine Überraschung. Denn die beiden sind echte Kompromisskandidaten nach alter EU-Schule. Für ihre Berufung gibt es gute Gründe - wenngleich weniger fachlicher Art. Viel wichtiger für die Entscheidung waren wohl die Herkunft, die politische Ausrichtung und das Geschlecht der Kandidaten.

Van Rompuy war bereits in Polit-Rente
Da ist zum einen Van Rompuy, der erst seit elf Monaten belgischer Ministerpräsident ist. Eigentlich war er bereits in Polit-Rente, doch dann holte der belgische König ihn zurück, um das gespaltene Land wieder zu einen. Van Rompuy gilt als Konservativer und ist Vertreter eines kleinen Staates. Außerdem ist Belgien Gründungsmitglied der EU, steht also für die "Dinosaurier" innerhalb der Staatengemeinschaft.

Ashton: Die Kandidatin der Frauen
Ashton vertritt hingegen die Sozialdemokraten. Vor allem Frauen hatten auf die Berufung einer weiblichen Kandidatin gepocht. Als Britin steht sie stellvertretend für die Interessen der großen EU-Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien) und stammt zugleich aus einem eher EU-skeptischen Mitgliedsland.

Fein austarierte Führungsspitze - doch um welchen Preis?
Gemeinsam mit dem aus Portugal stammenden Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso (Konservativer, kleines Land, Vertreter des Südens) und dem aus Polen kommenden Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek (Liberaler, Vertreter der Ost-Länder und mittelgroßen Staaten) bilden Ashton und Van Rompuy eine fein austarierte Führungsspitze. Doch um welchen Preis?

Beißende Kritik von Ex-Kommissionspräsident Prodi
Schon jetzt gibt es deutliche Kritik an der Besetzung, teils offen, teils diplomatisch verhüllt. Barrosos Vorgänger an der EU-Kommissionsspitze Prodi zeigte sich erschüttert vom Resultat des Personalpokers: "Catherine Ashton wurde gewählt? Wer ist das? Eine Baronin? Ich kenne sie nicht. Es ist unglaublich, ich bin schockiert", sagte er vor Medienvertretern.

Auch die Äußerungen von Bundeskanzler Werner Faymann machen nicht gerade Mut: "Es gibt viele Politiker, die erst nach ihrer Ernennung und wegen ihrer konsequenten Arbeit geachtet wurden", so der SPÖ-Mann. Und auch Angela Merkel jubelte nur verhalten: "Ich gehöre zu den Menschen, die wissen, dass Persönlichkeiten in Aufgaben hineinwachsen können", betonte die deutsche Regierungschefin und ließ damit einen tiefen Blick auf ihre Befindlichkeiten zu.

Barroso als strahlender Profiteur
Als größter Gewinner des jetzt gefundenen Kompromisses darf sich EU-Kommissionspräsident Barroso feiern, der mächtigste Mann innerhalb des Staatenbundes. Er hat sichergestellt, dass ihm keine Polit-Stars die Show stehlen. Erst kurz vor dem Gipfel ließ der britische Premier Gordon Brown seinen bisherigen Favoriten für den Ratspräsidenten, Amtsvorgänger Tony Blair, fallen. Fragt sich nur, wie die neuen EU-Leichtgewichte, die nach dem Prinzip "Kleinster gemeinsamer Nenner" ausgewählt wurden, in der Weltpolitik ernst genommen werden sollen.