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10.12.2016 - 23:59
Foto: Lukas Barth/dapd

US- Gericht verwirft Apple- Klage gegen Motorola

06.11.2012, 10:45
Ein US-Bundesgericht in Madison im Bundesstaat Wisconsin hat nach Angaben von Google eine Apple-Klage gegen Motorola verworfen. Schuld daran dürfte Apple selbst sein, Berichten zufolge hatte der Konzern von Beginn an auf seiner Position beharrt und angekündigt, kein anderes Urteil als das erwünschte zu akzeptieren. Apple wirft der Google-Tochter vor, Standardpatente nicht wie vom Gesetz vorgesehen zu fairen Bedingungen zur Lizenzierung anzubieten. Google gab in einer E-Mail an, trotz des Erfolgs vor Gericht daran interessiert zu sein, eine Einigung mit Apple zu erzielen.

In der Klage ging es um Patente für Telekommunikationsstandards, ohne die moderne mobile Geräte wie Smartphones oder Tablets nicht funktionieren. Diese sogenannten FRAND- Patente müssen von Gesetzes wegen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Doch über die Auslegung, wie teuer noch als fair bezeichnet werden kann, ist seit Monaten ein groß angelegter Kampf in der Mobilfunkbranche im Gange - Samsung klagt gegen Apple, Microsoft und Apple gegen Motorola, bzw. Google, da der Konzern Motorola und dessen Patentportfolio im Mai für 12,5 Milliarden Dollar (9,78 Milliarden Euro) übernommen hatte.

15 Euro versus 80 Cent pro Gerät

Apple wollte über die Klage in Madison erreichen, Motorola- Patente günstiger zu erhalten. Google hatte für die fraglichen Patente 2,25 Prozent des Preises eines jeden damit ausgestatteten Apple- Produkts verlangt. Beim regulären Verkaufspreis des iPhone 5 von 680 Euro wären das zum Beispiel über 15 Euro pro Gerät, die Apple an Google bezahlen müsste. Apple hingegen wollte lediglich einen Dollar (80 Euro- Cent) pro Gerät hinblättern.

Starre Haltung Apples verhinderte Klage

Dass die Klage verworfen wurde, liegt offenbar an Apple: Wie unter anderem die BBC  berichtet, erklärte sich Motorola bereit, eine von der Richterin festgelegte Summe für die FRAND- Patente zu akzeptieren. Apple hingegen habe von Anfang an zu verstehen gegeben, kein Ergebnis über einem Dollar zu akzeptieren. Die Richterin habe daraufhin angezweifelt, ob die Klage sinnvoll sei, wenn sie lediglich eine Meinung abgeben könne, Apple sich aber nicht daran halten wolle, so "TechCrunch" .

Ein Apple- Sprecher konnte zunächst nicht erreicht werden. Gegen die Entscheidung können Rechtsmittel eingelegt werden.

06.11.2012, 10:45
bge/AG
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