Ermittlungen laufen

Asylwerberheim mit Nazi-Symbolen beschmiert

Österreich
05.10.2015 17:37
Eine Asylwerberunterkunft und mehrere Plätze im Jüdischen Viertel im Vorarlberger Hohenems sind in der Nacht auf Sonntag mit Nazi-Symbolen und -Parolen beschmiert worden. Die Hakenkreuze und der Aufruf "Asylflut stoppen" wurden mit demselben roten Stift angebracht und stammen daher möglicherweise von denselben Tätern, vermutete Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) am Montag. Der Verfassungsschutz ermittelt.

Neben der Flüchtlingsunterkunft haben die unbekannten Täter ein Gebäude in der Bahnhofsstraße sowie nahezu alle "Stolpersteine" im Jüdischen Viertel und die Eingangstür des Jüdischen Museums mit ihren nationalsozialistischen Parolen verunstaltet, heißt es. Das dürfte allerdings nicht der Beginn der rechtsextremen Aktionen gewesen sein: Bereits vor vier Wochen hatte der Hohenemser Bürgermeister einen anonymen Brief mit "eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut" erhalten. "Der Brief hat auch mit dem Hitlergruß geendet", so Amann. Anzeige habe er nicht erstattet, den handgeschriebenen Brief aber der Polizei übergeben.

Zusammenhang mit Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl?
Ebenfalls vor etwa viereinhalb Wochen schlugen unbekannte Täter die Fensterscheiben des Kulturzentrums ein, berichtete Vizebürgermeister Bernhard Amann ("Emsige & Grüne"). Er bringt die gehäuften Attacken mit der möglichen Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl in Hohenems in Verbindung. "Hohenems ist seit der Wahl gespalten", sagte er. Das werde für ihn vor allem in den Sprechstunden als Vizebürgermeister deutlich. Immer wieder kämen verzweifelte Eltern, die aufgrund ihrer politisch rechts-orientierten Kinder überfordert seien.

Bei der Gemeindevertretungswahl im März überholte die FPÖ die ÖVP (31,6 Prozent) und erreichte 42,3 Prozent der Stimmen. Das Wählerbündnis "Emsige & Grüne" erzielte 17,6 Prozent, die SPÖ 4,2 Prozent. In der Bürgermeisterstichwahl besiegte der amtierende Bürgermeister seinen freiheitlichen Konkurrenten Dieter Egger mit einem Vorsprung von nur 121 Stimmen. Die Wahl wurde wegen Unregelmäßigkeiten bei der Zustellung von Wahlkarten angefochten, der Verfassungsgerichtshof entscheidet noch in der Herbstsession über eine etwaige Neuwahl.

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