Di, 17. Oktober 2017

Rennen um Hofburg

21.04.2016 14:13

Panne: Online-Anträge für Briefwahl verschollen

Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Präsidenten. Wer es nicht persönlich ins Wahllokal schafft, kann vom Recht auf Briefwahl Gebrauch machen. Anträge auf eine Wahlkarte konnten persönlich beim Gemeindeamt oder Magistrat, aber auch online - etwa auf einer Website der Stadt Wien - eingebracht werden. Allerdings bekamen manche Online-Antragsteller ihre Wahlkarten nicht.

Der Redaktion sind zumindest zwei Betroffene - darunter ein "Krone"-Mitarbeiter - aus dem 18. Wiener Gemeindebezirk bekannt, die trotz erfolgreichem Online-Antrag keine Wahlkarte per Post erhalten haben. Ein Bestätigungs-Mail, dass der Antrag eingelangt sei, liegt aber vor.

Magistrat spricht von bedauerlichen Einzelfällen
Rückfragen beim zuständigen Magistrat ergaben zunächst, dass die Anträge offenbar nicht ankamen. Eine tiefergehende Prüfung zeigte später: Die Anträge wurden zwar zugestellt, gingen durch einen internen Fauxpas dann aber bei der weiteren Bearbeitung verloren.

"Das passiert normalerweise nicht", heißt es vom Magistrat Wien-Währing. Die Anträge seien "beim Medienbruch zwischen Elektronik und Papier" abhanden gekommen. Es handle sich um bedauerliche Einzelfälle, die dem derzeit wahlbedingt sehr hohen Arbeitsaufkommen geschuldet und absolut unüblich seien.

Die Wähler holten ihre Briefwahl-Unterlagen letztlich direkt beim Magistrat ab. Hätten die Wähler nicht von sich aus nachgeforscht, hätten sie am Sonntag aber keine Wahlkarte gehabt. krone.at hat bei der in Wien für Wahlen zuständigen Magistratsabteilung 62 nachgefragt, ob sich Pannen bei Online-Anträgen auf Briefwahl zuletzt gehäuft haben.

MA 62 erhielt etwa 85.000 Online-Anträge
Der MA 62 zufolge handelt es sich bei den verschollenen Briefwahl-Anträgen tatsächlich um Einzelfälle. Bei etwa 85.000 Online-Anträgen auf eine Wahlkarte, die im Zuge der Bundespräsidentenwahl allein in Wien eingegangen sind, seien bislang keine Probleme bekannt geworden.

Insgesamt seien über das IT-System der MA 62 in den letzten Jahren 600.000 Wahlkarten-Anträge gelaufen, ohne dass es zu Ausfällen gekommen sei. Zwar habe es bei früheren Wahlen Fälle gegeben, bei denen Wähler keine Wahlkarte erhalten haben, verschuldet wurden diese Probleme aber offenbar durch PC-Anwenderfehler - etwa das vorzeitige Schließen des Browsers.

Dass die hochgeladenen Daten - für den Antrag braucht es persönliche Infos wie die Reisepass-Nummer, auch ein Pass-Scan kann hochgeladen werden - in die falschen Hände geraten sein könnten, dementiert die MA 62. Im dortigen IT-System seien die Anträge vorhanden, Übertragungen erfolgen aus Sicherheitsgründen über den verschlüsselten HTTPS-Standard.

Wer keine Wahlkarte kriegt, muss ins Wahllokal
Auf die Frage, was Online-Antragsteller tun sollten, die nicht rechtzeitig mit einer Wahlkarte versorgt wurden, heißt es von der Magistratsabteilung 62, diese sollten ehestmöglich mit dem zuständigen Magistrat Kontakt aufnehmen und ihre Briefwahl-Unterlagen noch vor der Wahl abholen.

Generell gilt: Wer am Wahlsonntag nicht ins Wahllokal an seinem Hauptwohnsitz gehen kann und seine Stimme in einem anderen Wahllokal abgeben möchte, braucht in jedem Fall eine Wahlkarte. Wer am Wahlsonntag das zuständige Wahllokal aufsucht, muss sich laut Bundeskanzleramt dort ausweisen können und - sofern er eine ausgestellt bekommen hat - die Wahlkarte mitbringen.

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