So, 22. Oktober 2017

Indirekte Steuer?

21.01.2014 13:48

Steigende Handytarife lassen Emotionen hochgehen

Die Ankündigung des Mobilfunkanbieters Yesss, die Preise zu erhöhen - nachdem dies die Schwesterfirma Bob schon zuvor getan hatte - lässt im Internet die Emotionen hochgehen. Tenor der Kritik: Die Übernahme von Orange durch Drei hätte nie erfolgen dürfen und der Staat hole sich über die LTE-Auktion Milliarden und lasse dafür nun die Konsumenten über höhere Tarife als indirekte Steuererhöhung bluten.

In der Kritik steht unter anderem die Bundeswettbewerbsbehörde, die allerdings darauf verweist, dass sie grundsätzlich gegen die Übernahme von Orange durch Drei war - was auch ein Blick ins Archiv bestätigt. So hatte Behördenchef Theodor Tanner schon im März des Vorjahres auf seine Bedenken verwiesen und gemeint: "Wenn ich es richtig verfolgt habe, hat am Tag nach dem Closing Bob die Preise verdoppelt."

Die Telekom-Regulierungsbehörde RTR sieht sich wiederum nicht zuständig. "Die Regulierungsbehörde hatte bei der Entscheidung zur Fusion - abgesehen von den Frequenzen - keine gesetzliche Zuständigkeit", so eine Sprecherin. Bei der Prüfung der derzeitigen Tarifsteigerungen habe die Behörde gesetzlich nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten.

Zur Frage, ob die Tarifsteigerungen eine Folge der LTE-Auktion sind, hielt RTR-Chef Georg Serentschy erst kürzlich fest: "Die festgestellten Preiserhöhungen hängen nicht zwingend kausal mit der Marktkonsolidierung zusammen, allerdings ist der Zusammenhang naheliegend."

Anbieter verweisen auf steigende Datenmengen
Die Nummer zwei am Markt, T-Mobile, ist inzwischen um eine Versachlichung der Diskussion bemüht. Bei der Sprachtelefonie und SMS habe man den Plafond erreicht, hier seien auch keine großen Investitionen mehr erforderlich. Anders sei dies beim Datentransfer, der sich im vergangenen Jahr verdoppelt habe. Gleichzeitig gehe seit dem Jahr 2006 der Umsatz jährlich um sechs Prozent zurück. Daher habe man bei der Preisbildung nun die Datenmenge und Übertragungsgeschwindigkeit im Fokus. "Wir haben die Preispunkte höher gesetzt, weil die Rentabilität nicht mehr gegeben war. Gleichzeitig gibt es für den Preis weit mehr Leistung", so ein T-Mobile-Sprecher.

Marktführer Telekom Austria A1 betont, dass es keine gleichgeschalteten Tarife in Österreich gebe, vielmehr würden sich die Inhalte erheblich unterscheiden. An den Stützungen für Handys bei Vertragsunterzeichnung habe sich nichts geändert. Auf die Frage, ob für das erste Quartal weitere Tariferhöhungen geplant sind - Yesss! und Bob sind Tochterunternehmen von A1 -, hieß es: "Die aktuellen A1-Go-Tarife bleiben unverändert."

Österreich nach wie vor ein Mobilfunkparadies?
In den Internetforen wird inzwischen angezweifelt, ob Österreich bei den Preisen wirklich noch ein Mobilfunkparadies ist. Verwiesen wird etwa auf die Servicepauschale, die alle Netzbetreiber zeitnah und in gleicher Höhe eingeführt hatten - wodurch es den Verbrauchern unmöglich gemacht wurde, zu einem Anbieter ohne diese Zusatzkosten zu wechseln.

Auch die Vertragsbestimmungen sind immer wieder Anlass für Kritik und Klagen des Vereins für Konsumenteninformation. Beklagt wird von Konsumentenschützern zudem, dass man sich für einen neuen Vertrag binnen Minuten anmelden kann, die Abmeldung aber durchaus komplex ist. Ebenfalls hinterfragt werden vermeintliche Schnäppchen bei Vertragshandys. So sei es oft günstiger, sich statt eines Handyvertrags samt gestütztem Endgerät nur eine SIM-Karte zu nehmen und das Handy im Fachhandel zu kaufen.

Branche weist Vorwurf zurück
Kritik daran, dass sich die Mobilfunker bei der LTE-Auktion überhoben hätten und nun diesen Fehler an die Kunden abwälzen, weist die Branche heftig zurück. Die Versteigerung sei auf Gewinnmaximierung durch den Staat ausgelegt gewesen, hätte man nicht mitgezogen, wäre man mangels der passenden Funkfrequenzen vom Markt verschwunden.

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