Amtseinführung von Péter Magyar

Vor gut zwei Jahren noch nahezu unbekannt, wurde Péter Magyar am Samstag, nach dem Erdrutschsieg seiner Mitte-rechts-Partei Tisza bei den Parlamentswahlen, zum Ministerpräsidenten Ungarns gewählt. Der 45-jährige Sonnyboy wurde im Zuge der Wahl zur führenden Oppositionsfigur gegen den rechtsnationalen Premier Viktor Orbán. Unsere Regierungsparteien können vom neuen ungarischen Ministerpräsidenten lernen, wie man Wahlen gewinnt. Zwei Jahre reiste er durch Ungarn, besuchte jede noch so kleine Gemeinde und gab den Menschen durch Entschlossenheit, Ehrgeiz und unermüdliches Handeln Hoffnung, den überheblichen und selbstverliebten Autokraten Viktor Orbán, der seine Macht schamlos für Korruption und seine Günstlinge nützte, zu besiegen. Als Regierungschef will Magyar nun einen Kurswechsel vollziehen und Ungarn wieder zu einem zuverlässigen Partner von EU und NATO machen. Magyar steht gleich von Anfang an vor großen Herausforderungen. Die Staatskassen sind leer, die Verschuldung ist groß. Zudem wurde das Gesundheitssystem stark vernachlässigt. Er steht mit dem Rücken zur Wand, hat er doch umfassende sozialpolitische Maßnahmen wie eine Pensionsreform und die Armutsbegrenzung versprochen. Daher stehen auf seiner Agenda die Wiederherstellung des Rechtsstaates in Ungarn und die Heimholung der wegen Rechtsstaatlichkeitsmängeln eingefrorenen EU-Gelder in Milliardenhöhe an vorderster Stelle. Dafür muss er einen Spagat als hinkünftig zuverlässiger Partner der EU mit nationalen Interessen schaffen. Die Vorschusslorbeeren sind groß. Wie weit Péter Magyar dem gerecht werden kann, wird sich zeigen.