StVO-Novelle ab 1. Mai

Mit großem Unverständnis habe ich als regelmäßiger E-Scooter-Fahrer von der bevorstehenden StVO-Novelle erfahren, wonach E-Scooter ohne Blinker ab dem 1. Mai 2026 praktisch aus dem Straßenverkehr verbannt werden. Die extrem kurze Übergangsfrist stellt aus meiner Sicht eine klare Zumutung für Tausende Nutzerinnen und Nutzer dar. Viele Betroffene haben ihre Geräte erst vor kurzer Zeit angeschafft und sehen sich nun mit erheblichen Zusatzkosten konfrontiert. Es ist absehbar, dass zahlreiche funktionsfähige E-Scooter dadurch im Müll landen werden – ein völlig falsches Signal in Zeiten, in denen Nachhaltigkeit oberste Priorität haben sollte. Darüber hinaus erscheint auch die praktische Umsetzung der neuen Vorschriften fragwürdig: Blinker, die an beiden Enden des Lenkers angebracht werden müssen, könnten durch den davorstehenden Lenker nur eingeschränkt sichtbar sein. Ob damit tatsächlich ein relevanter Sicherheitsgewinn erzielt wird, darf zumindest infrage gestellt werden. Umso mehr begrüße ich die Forderung des ÖAMTC nach einer angemessenen Nachfrist. Eine Übergangsregelung bis etwa 31. 12. 2026 würde den Nutzern ausreichend Zeit geben, ihre Fahrzeuge umzurüsten. Gleichzeitig würde dies unnötige Umweltbelastungen vermeiden und die Akzeptanz der neuen Regelung erhöhen. Ich appelliere an die Verantwortlichen, hier mit Augenmaß vorzugehen und praktikable Lösungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.