Im Zusammenhang mit den Regierungsverhandlungen wird auch oft und viel über die österreichischen Staatsschulden gesprochen. Sie betragen aktuell ziemlich genau 400 Milliarden Euro bzw. etwa 80 Prozent des BIP (Brüssel erlaubt 60 Prozent!) Das sind die expliziten oder offenen Schulden, die aus emittierten Staatsanleihen und/oder aufgenommenen Bankkrediten bestehen. Aber Österreich hat mehr zu „bieten“. Da gibt es noch die ausgelagerten Schulden oder außerbudgetären Verbindlichkeiten bei ÖBB, Asfinag, Bundesimmobilien usw. Die machen auch einige Prozent des BIP aus. Und diese Schulden sind da, obwohl nicht gerne darüber gesprochen wird. Und dann gibt es noch die sogenannten impliziten oder versteckten Schulden, und die sind seit Jahren ein Tabuthema. Zu diesen Schulden heißt es beispielsweise: „Die impliziten Staatsschulden stellen die zukünftigen Zahlungsverpflichtungen des Staates dar, welche in der öffentlichen Buchhaltung nicht ausweisbar sind und deren Höhe die künftigen Renten- und Sozialzahlungen oder andere gesetzliche Verpflichtungen beeinflussen. Demnach stellt die implizite Staatsverschuldung alle künftigen, heute noch unsichtbaren Haushaltsdefizite dar.“ „Über den Daumen“ geschätzt beträgt die implizite Verschuldung mindestens das Doppelte der expliziten Verschuldung. Übrigens, werden Pensionen und Sozialleistungen gekürzt, verringern sich die impliziten Schulden. Massive Zuwanderung erhöht sie hingegen.
Josef Höller, per E-Mail
Erschienen am Sa, 28.12.2024
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