Altgewohnte Usancen überdenken!

Wie vorhersehbar, finden Wahlsieger Herbert Kickl und seine FPÖ keinen Koalitionspartner. Der Bundespräsident erteilte ihm, entgegen der üblichen Usance, keinen Auftrag zur Regierungsbildung. Dazu ist dieser gesetzlich auch nicht verpflichtet. Van der Bellen hat Karl Nehammer, den Parteivorsitzenden der zweitstärksten Partei, mit der Regierungsbildung beauftragt. Ob das gelingt, ist offen. Wäre es nicht endlich an der Zeit, bei der Regierungsbildung die altgewohnten Usancen zu überdenken und neue Wege zu gehen? Warum warten die Parteivorsitzenden auf einen Auftrag zur Regierungsbildung. Alle Parteien wollen regieren und Verantwortung für das Land übernehmen. Keine Partei hat die absolute Mehrheit erreicht, alle brauchen Partner, um eine Regierung zu bilden. Was liegt also näher, als ohne Aufforderung des Bundespräsidenten sofort Gespräche mit möglichen Partnern aufzunehmen und diese zügig zu führen. Sind diese erfolgreich, wird der Bundespräsident über das Ergebnis informiert. Dieser erhält dann die Möglichkeit, seine Bedenken oder Vorstellungen einzubringen. Wolfgang Schüssel hat gezeigt, wie dies geht. Er hat dem damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil seine künftige Regierung präsentiert, diese wurde ohne dessen Auftrag und Zutun formiert. Thomas Klestil musste dies mit versteinerter Miene zur Kenntnis nehmen. Die Parteichefs sollen nun beweisen, dass sie in der Lage sind, auch ohne Moderation oder Steuerung durch den Bundespräsidenten eine Regierung zu bilden. Wer sich befähigt fühlt, ein Land zu führen, muss eigenständig aktiv werden und entschieden handeln.