Überlegungen zur Regierungsbildung

Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen werfen einige Fragen auf, insbesondere was die Regierungsbildung betrifft. Es scheint, als würden die Parteien mit den schlechtesten Wahlergebnissen aller Zeiten nun die neue Regierung stellen. Ein Bundespräsident, der parteipolitisch nicht unvorbelastet ist, hat diesen vor der Wahl offenbar bereits ausgehandelten Regierungsauftrag erteilt. Dabei werden die starken ideologischen Unterschiede zwischen einer Wirtschaftspartei wie der ÖVP, einem Marxisten in der SPÖ und den Neos – einer Partei, die oft als Vertreterin der Reichen und Eliten gesehen wird – offensichtlich ignoriert. In diesen herausfordernden Zeiten soll also ein Konsortium von Wahlverlierern unser Land führen. Man fragt sich unweigerlich, ob dies wirklich im besten Interesse der Bürger ist oder ob hier nicht vielmehr parteitaktische Überlegungen im Vordergrund stehen. Bei dieser politischen Konstellation bleibt einem fast nur noch der ironische Trost, dass die Realität immer öfter an eine Satiresendung wie „Gute Nacht Österreich“ erinnert.