Ist „Koalition der Verlierer“ Wählerwille?

Wieder ist eine Wahl „geschlagen“! Es gibt den obligaten Katzenjammer, niemand ist für die Verluste verantwortlich, es wird gerechnet, und schon am Wahlabend sprach man von Koalitionsmöglichkeiten. Eine neue Landesregierung – vielleicht mit vielen neuen Namen – wirft also ihre Schatten voraus, und sie scheint immer mehr zum Wunschkonzert der Parteien zu werden. Nicht der Wählerwille und nicht die Bevölkerung stehen im Mittelpunkt, sondern die Interessen der Parteien. „Der Mohr (Wähler) hat seine Schuldigkeit (er hat gewählt) getan, der Mohr kann (für einige Jahre) gehen!“ Die mehr oder weniger „verlustreichen“ Parteien führen das große Wort als hätten sie jeweils die absolute Mehrheit erreicht! Da wird „ausgegrenzt“, da spricht man von „arbeiten“ statt „streiten“ und „blockieren“. Keiner aber spricht von einer Regierung, in der die klügsten Köpfe eingebunden oder wenigstens deren Ideen aufgegriffen werden. Man muss sich nur das Wahlergebnis in Erinnerung rufen: Die ÖVP hatte massiv, die SPÖ etwas weniger verloren! Die „Verlierer“ sind plötzlich die „Gewinner“ der Wahl! Dass die Verluste der beiden Großparteien nicht höher ausgefallen sind, liegt bei der großen Zahl an „Wahlverweigerern“ (Nichtwähler), sie haben die ÖVP/SPÖ förmlich gerettet. Die Wahlmotive wurden uns von diversen Politologen aus dem „Kaffeesud“ gelesen: Es sind dies Ärger und Unzufriedenheit, fehlende direkte Demokratie, EU-Skepsis sowie die Tatsache, dass Österreich eine „Boulevarddemokratie“ hat. Kein Wort von den Machenschaften innerhalb der Parteien (z.B. im Bund oder in den Parteizentralen!). Einige Parteien sind nicht reif für eine Regierungsbeteiligung, wieder andere stellen unerfüllbare „Bedingungen“. Diese Wahl war also eine Abrechnung – vor allem – mit der niederösterreichischen VP und SP! Die nackte ÖVP/SPÖ-Mandats-Mehrheit erlaubt aber diesen Neustart von Schwarz und Rot, denn die beiden kleinen Parteien sind als Koalitionspartner unbrauchbar, und an die „Kickl-FPÖ“ will man nicht anstreifen! Die geringe Wahlbeteiligung hat den beiden Großparteien geholfen. Ein Politiker hat einmal gesagt, als er zur geringen Wahlbeteiligung befragt wurde: „Die Leute sind eben zufrieden, warum sollen sie also wählen gehen?“ Alles ist eben Auslegungssache!