Zu meiner Zeit (65) gab es in der Schule noch das Fach Staatsbürgerkunde, oder so ähnlich. Man lernte den Aufbau einer Demokratie, einer Republik, wie es Österreich ja angeblich ist. Es gibt eine Legislative und eine Exekutive. Die Legislative ist unser Nationalrat, das sind 183 frei vom Volk (Staatsbürger) gewählte Abgeordnete. Diese haben die Aufgabe, den Willen des Volkes zu verstehen und zum Gesetz zu machen. Sie werden dafür fürstlich entlohnt, damit sie nicht bestechlich sind. Dann gibt es die Exekutive, die Regierung. Das sind der Bundeskanzler, die Minister und Staatssekretäre. Diese haben nun die vom Nationalrat beschlossenen und vom Bundespräsidenten unterschriebenen Gesetze zu exekutieren, zu vollziehen. Nicht mehr und nicht weniger!? Läuft doch perfekt bei uns. Oder etwa nicht? PS: Wer kennt einen der 183 Abgeordneten? Und wer wurde schon einmal von einem Abgeordneten um seine Meinung gefragt?
Johann Schürz, Linz
Erschienen am Mi, 19.1.2022
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