Wahl in Kuba

Fidel Castro bekleidet wieder politisches Amt

Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro (81) hat nach 17 Monaten Krankheit wieder einen politischen Posten übernommen. Er wurde, wie die kubanische Wahlkommission am Montagnachmittag offiziell in Havanna mitteilte, gemeinsam mit den 613 anderen Kandidaten in die neue Nationalversammlung gewählt. Das Parlament wird am 24. Februar erstmals zusammentreten, um den aus 31 Mitgliedern bestehenden Staatsrat sowie den Staats- und Regierungschef zu bestimmen. Diese Ämter hatte Fidel Castro im Sommer 2006 für die Zeit seiner Erkrankung an seinen Bruder Raúl übergeben.

Bei dem Wahlergebnis waren keine Überraschungen zu erwarten gewesen, da nur jeweils ein Bewerber pro Abgeordnetensitz antrat. Nach dem kubanischen Wahlsystem, dem „Voto Unido“, votieren die Wähler mit einem Kreuz für alle 614 Kandidaten gleichzeitig.

96 Prozent Wahlbeteiligung
Nach dem vorläufigen Endergebnis hatten knapp über 96 Prozent der rund 8,4 Millionen stimmberechtigten Kubaner an der Wahl teilgenommen. 95 Prozent der Stimmzettel waren gültig, 91 Prozent davon stimmten nach dem „Voto Unido“ für die Liste. Der Rest der Wahlzettel war ungültig oder nicht ausgefüllt. Dies entsprach in etwa dem Ergebnis der Wahlen von 2003, als die Wahlbeteiligung bei 97 Prozent gelegen hatte.

Die kubanische Führung betrachtet die Wahl in erster Linie als Zustimmung zu ihrem Kurs der Fortsetzung der von Fidel Castro 1959 begonnenen Revolution. Raúl Castro bezeichnete sie als einen wichtigen Schritt in der neuen Etappe des Landes. Kuba stehe vor wichtigen Entscheidungen. Außenminister Felipe Pérez Roque erklärte, das neue Parlament werde für eine Stärkung der Revolution und des Sozialismus in Kuba eintreten.

Regierung wird gewählt
Bei ihrer konstituierenden Sitzung wird die Versammlung aus den eigenen Reihen eine neue Regierung bestimmen, den aus 31 Mitgliedern bestehenden Staatsrat. Dann entscheidet sich endgültig, ob Fidel Castro, der seit 17 Monaten nicht mehr öffentlich in Erscheinung getreten ist, wieder in die Staatsführung eintreten wird. Erst vor wenigen Wochen hatte der 81-Jährige seine Bereitschaft erklärt, Jüngeren Platz zu machen.

Im Sommer 2006 hatte Castro, der Kuba 47 Jahre beherrscht hatte, wegen einer Darmoperation die Leitung des Staates in die Hände seines Bruders Raúl gelegt, der zusammen mit der Interimsführung den Kurs Fidels fortsetzte. Doch mehren sich die Anzeichen, dass es künftig vor allem in der Wirtschaftspolitik zu Reformen kommen könnte.