Korruptionsaffäre

Justizminister Mastella vom Amt zurück getreten

Der skandalumwitterte italienische Justizminister Clemente Mastella hat am Donnerstag seinen Rücktritt bestätigt. Obwohl ihn Regierungschef Romano Prodi am Mittwoch zum Amtsverbleib aufgerufen hatte, entschloss sich der Minister und Chef der christdemokratischen Splitterpartei Udeur zum Rücktritt, nachdem italienische Medien über Korruptionsermittlungen gegen ihn berichtet hatten. Prodi übernimmt das Justizministerium interimistisch, den Auftrag dazu erhielt er vom italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano.

In einer Ansprache vor dem Parlament erklärte sich Prodi mit seinem Minister solidarisch. Er hoffe, dass Mastella bald wieder in die Regierung zurückkehren könne. Er werde das Justizministerium solange provisorisch übernehmen, bis Mastella wieder das Amt aufnehmen werde. Prodi zeigte sich überzeugt, dass der Christdemokrat die gegen ihn gerichteten Vorwürfe bald klären werde.

Mit dem Austritt Mastellas aus der Regierung verliert Prodi einen entscheidenden Verbündeten. "Wir werden die Regierung Prodi weiterhin von außen unterstützen", versicherte der 60-jährige Mastella. Seine Udeur-Partei ist für die Stabilität des Mitte-Links-Kabinetts im Senat entscheidend. Mastella war der einzige Minister der Splitterpartei im Kabinett Prodi.

Mastella in Korruptionsaffäre verwickelt
Laut Medienangaben ermittelt die Justiz in der süditalienischen Region Kampanien gegen Mastella, dessen Frau, Sandra Lonardo, sowie mehr als 20 weitere Verdächtige wegen Korruption und Unterschlagung. Konkret wird Mastella vorgeworfen, einen Angehörigen in einen einflussreichen Posten manövriert zu haben. Er soll deswegen den Präsidenten der Region Kampanien, Antonio Bassolino, erpresst haben. Dieser bestritt jedoch, Opfer Mastellas zu sein.

Kabinett Prodi auf Popularitätstief
Mastellas katholische Partei repräsentiert landesweit nur 1,4 Prozent der Wähler. In Kampanien im Süden des Landes verfügt sie jedoch über Rückhalt. Mastellas Partei stellt drei Senatoren und trägt damit zur knappen Mehrheit von Prodis Koalition in der zweiten Kammer des Parlaments bei. Wegen seiner häufigen Parteiwechsel und einer umstrittenen Amnestie, die er 2006 über die Bühne gebracht hatte, gehört Mastella zu den unbeliebtesten Ministern der Regierung Prodi.

Der Skandal um Mastella belastet das Image der Regierung Prodi. Meinungsumfragen bestätigten, dass die Popularität des Kabinetts nach dem Rücktritt des Ministers einen neuen Tiefpunkt erreicht habe.