Militärschlag

18 Palästinenser im Gazastreifen getötet

Einen Tag nach Beginn der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern hat es im Gazastreifen ein blutiges Erwachen gegeben. Eine Spezialeinheit der israelischen Armee nahm nach eigenen Angaben militante Palästinenser ins Visier, die Tag für Tag selbst gebaute Kassam-Raketen nach Israel abfeuern. Am Ende war es der tödlichste Militäreinsatz seit November 2006, als in Beit Hanun 19 Palästinenser im israelischen Artilleriefeuer starben.

Am Montag hatten mit einiger Hoffnung und viel Skepsis die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über ein Friedensabkommen begonnen. Einen Tag später bezeichnete Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas den israelischen Militäreinsatz mit 18 Toten als "Massaker", das den Weg zum Frieden gefährde. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat warf Israel vor, die Friedensbemühungen von US-Präsident George W. Bush zu unterlaufen. Die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, schwor wie üblich Rache mit "angemessenen Mitteln".

Sohn von Hamas-Führer unter den Opfern
Hamas-Führer Mahmoud al-Sahar verlor während des israelischen Militäreinsatzes seinen Sohn Hussam (siehe Bild). 2003 starb bereits sein ältester Sohn bei einem israelischen Angriff. Sahar steht zweifelsfrei im Fadenkreuz der Israelis. Der 62-Jährige ist nicht nur Mitbegründer der radikal-islamischen Hamas, sondern zugleich auch Führer des radikalen Flügels. Dieser spricht nicht nur Israel das Existenzrecht ab, sondern glaubt auch, Israel mit Gewalt mürbe machen und zu Kompromissen zwingen zu können. Weil Hamas-Führer wie Sahar dem Terror nicht abschwören wollen, bleibt die Hamas von den Friedensverhandlungen ausgeschlossen.

Selbst in der Stunde des Schmerzes über den Tod des eigenen Sohnes schwang Sahar bereits wieder das große Wort: "Das ist ein Ergebnis des Bush-Besuches in Israel. Er hat die Israelis ermutigt, unsere Menschen zu töten." Seit der Nahost-Konferenz von Annapolis bei Washington Ende November sind nach palästinensischen Angaben bereits mehr als 100 militante Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden.

Israelische Armee hielt sich während Bush-Visite zurück
Während des Besuches des US-Präsidenten in Israel hielt sich die Armee mit Einsätzen im Gaza-Streifen auffällig zurück. Nach unbestätigten israelischen Medienberichten soll Bush sein Einverständnis gegeben haben, dass Hamas-Führer wie der entlassene Ministerpräsident Ismail Haniyeh gezielt getötet werden dürfen. Aus Angst um sein Leben lebt Haniyeh nach palästinensischen Angaben seit Wochen im Untergrund.

Mitte Juni vergangenen Jahres übernahm die Hamas nach einem blutigen Bruderkampf mit der Fatah-Organisation von Palästinenser-Präsident Abbas die Kontrolle im Gazastreifen. Nach internationalem Recht müsse die Hamas nun Ordnung und Sicherheit gewährleisten und den Beschuss Israels stoppen, schreibt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Stattdessen hat sich nach Armeeangaben der Beschuss Israels seit der Hamas-Übernahme nahezu verdoppelt. Die israelische Armee will die Raketenschützen mit Waffengewalt und einer Wirtschaftsblockade stoppen.

Der blutige Militäreinsatz wird die gerade begonnenen Friedensverhandlungen nicht abrupt beenden. Bush hatte in der vergangenen Woche Israel wie Palästinenser ermahnt, bei allem Streit über israelische Siedlungen und den Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen das Große und Ganze im Auge behalten. Und das ist eine Friedensvereinbarung, die noch vor Ablauf seiner Amtszeit in gut zwölf Monaten unterzeichnet werden soll.