Umstrittenes Lager

Generalstabschef für Schließung von Guantanamo

US-Generalstabschef Michael Mullen hat sich überraschend für die Schließung des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba ausgesprochen. Das Lager schade dem Ansehen der USA in der Welt, und deshalb sei es besser, es zu schließen, sagte der Admiral am Sonntag nach einem Rundgang auf dem Gelände des umstrittenen Lagers.

"Die Welt schaut auf Guantanamo, deshalb müssen wir es richtig hinbekommen, jeden Tag, jede Stunde, jede Minute", sagte Mullen. Wenn nicht, habe das "globale Folgen". Der Admiral sagte auf Fragen von Journalisten, er wisse nicht, wann Guantanamo geschlossen werde. Die Entscheidung liege bei der "politischen Führung".

Rechtsstatus der rund 275 Insassen unklar
In dem Lager auf dem US-Militärstützpunkt werden derzeit etwa 275 Männer aus mehr als 20 Ländern festgehalten, denen die USA Verbindungen zu dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder den Taliban vorwerfen. Der unklare Rechtsstatus der Guantanamo-Häftlinge sorgt für regelmäßige Proteste von Menschenrechtsorganisationen.

Seit dem 11. Jänner 2002 waren etwa 800 Männer und Jugendliche in dem Lager inhaftiert. Die USA halten die Insassen ohne richterlichen Beschluss fest und ohne sie als Kriegsgefangene anzuerkennen. Bisher hat noch kein Prozess stattgefunden. Meist haben die Häftlinge nicht einmal Kontakt zu Anwälten.

Jemen fordert USA zur Schließung auf
Der jemenitische Staatspräsident Ali Abdallah Saleh hatte am Wochenende anlässlich des sechsten Jahrestags der Eröffnung die USA aufgefordert, das umstrittene Strafgefangenenlager zu schließen. Die Schließung wäre im Einklang mit den Prinzipien von Freiheit und Gerechtigkeit, auf denen die USA basierten, schrieb Saleh an US-Präsident George W. Bush.