07.01.2008 20:05 |

Offizieller Besuch

Premier Topolanek bei Fischer und Prammer

Der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek ist am Montag zu einem offiziellen Besuch in Österreich eingetroffen. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat seinen tschechischen Amtskollegen am Vormittag mit militärischen Ehren im Inneren Burghof empfangen. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an eine Unterredung haben Gusenbauer und Topolanek die guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgehoben.

Es sei "bezeichnend", dass ihn seine erste Auslandsreise des neuen Jahres am Montag zu Gusenbauer geführt habe, sagte Topolanek. Gusenbauer bezeichnete das Verhältnis zwischen den beiden Staaten als "gut" und verwies unter anderem auf den regen wirtschaftlichen Austausch. Diese positive Entwicklung müsse unterstrichen werden, damit nicht der Eindruck entstehe, das Verhältnis sei ausschließlich durch das Thema Temelin definiert.

Bei dem Treffen der beiden Regierungschefs ging es auch um europäische Fragen. Topolanek verwies in diesem Zusammenhang auf die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon und die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes im ersten Halbjahr 2009. Als weitere Themen nannte der tschechische Premier die Zukunft des Kosovo und den Westbalkan im Allgemeinen. Hinsichtlich Kroatiens sei man sich einig gewesen, dass Tschechien im Rahmen seines EU-Vorsitzes eine "Schlüsselrolle" im Aufnahmeverfahren des Balkanlandes spielen könnte.

Europäische und bilaterale Themen im Mittelpunkt
Gusenbauer sagte, er habe mit Topolanek eine "nützliche Aussprache" zu einer Fülle europäischer und bilateraler Fragestellungen gehabt. Man versuche, in wesentlichen europäischen Fragen eine gemeinsame Vorgehensweise zu finden und einander auch zu unterstützen. Besonders wichtig für Österreich sei die Wegekostenrichtlinie, die heuer vorgelegt werde. Hier gehe es darum, den "überbordenden Transitverkehr" einzuschränken.

Bilateral dürfte es unter anderem um das südböhmische Atomkraftwerk Temelin gehen. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der Verkehr könnten ein Thema sein.

Topolanek: Panzer-Deal mit Steyr nicht "tot"
Topolanek hat am Montag auch klargestellt, dass der im Dezember gekündigte Radpanzer-Großauftrag für Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeuge noch nicht endgültig vom Tisch sei. Zur Zeit könne man nicht davon ausgehen, dass dieses Geschäft "tot" wäre, sagte Topolanek bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Gusenbauer. Es seien noch mehrere Varianten im Spiel. So könnte etwa die Aufkündigung des Auftrages zurückgenommen werden oder auch ein neues Ausschreibungsverfahren stattfinden.

Premier Topolanek bei Fischer und Prammer'
Am Montagnachmittag ist Topolanek mit Bundespräsident Heinz Fischer zusammengetroffen. Bei der Unterredung wurden europäische Fragen wie der EU-Vertrag, Schengen und die Zukunft des Kosovo thematisiert, wie der Sprecher des Bundespräsidenten, Bruno Aigner, auf Anfrage mitteilte. Auch das Thema Temelin sei angeschnitten worden. Das Gespräch habe in einer "sehr guten Atmosphäre" stattgefunden und etwa eine Stunde gedauert.

Ebenfalls am Nachmittag traf Topolanek mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) zusammen. Bei dem Gespräch stand laut einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz die Temelin-Frage im Mittelpunkt. Prammer zeigte sich demnach mit der Arbeit der parlamentarischen Temelin-Kommission zufrieden. Im Februar und im März fänden weitere Workshops auf Expertenebene statt, im Mai solle die nächste Sitzung der Kommission über die Bühne gehen.

Treffen mit Vizekanzler Molterer abgesagt
Ein für den frühen Abend angesetztes Gespräch Topolaneks mit Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) wurde hingegen kurzfristig abgesagt. Nach Angaben von Molterer-Sprecher Nikola Donig kam es zu Zeitproblemen, weil ein vorhergehender Termin des Premiers länger gedauert habe und der Vizekanzler zu einem anderen Termin weitermusste.

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Freitag, 18. Juni 2021
Wetter Symbol