Fr, 14. Dezember 2018

"Krone"-Ombudsfrau

28.11.2017 18:07

80-Jährige wartete zwei Jahre auf Behindertenpass

Die Mühlen von Verwaltung und Gerichtsbarkeit mahlten in diesem Fall besonders langsam: Wegen gesundheitlicher Probleme beantragte eine Niederösterreicherin Behindertenpass und -parkausweis. Eilig hatten es Behörde und Gericht mit ihrer Entscheidung aber nicht - sie brauchten dafür fast zwei Jahre.

Ende Jänner 2016 stellte Susanne S. beim Sozialministeriumservice, dem früheren Bundessozialamt, einen Antrag auf einen Behindertenpass sowie einen Behindertenparkausweis. "Erst nach rund sieben Monaten hat meine Mutter einen negativen Bescheid erhalten", berichtete Sohn Alfred S. der Ombudsfrau.

Arzt attestierte Behinderungsgrad von 80 Prozent
Gegen die Entscheidung legte die heute 80-Jährige Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein. Und wurde wieder zum Warten verdonnert. Eine im heurigen Frühjahr im Zuge der Berufung angesetzte ärztliche Untersuchung attestierte der Leserin einen Behinderungsgrad von 80 Prozent sowie eine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel. Behindertenpass und -parkausweis erhielt sie wegen des laufenden Verfahrens trotzdem noch nicht.

Frau S.s Sohn erkundigte sich mehrmals beim Sozialministeriumservice nach dem Stand der Dinge, zuletzt Mitte November. Da sei ihm mitgeteilt worden, dass man nicht in der Lage sei, einen Termin für die Ausstellung des Behindertenpasses zu nennen. "Wie lange muss meine Mutter noch warten? Oder werden Behindertenpässe in Zukunft gleichzeitig mit der Sterbeurkunde ausgestellt?", wandte sich Herr S. schließlich empört an uns.

Pass endlich bekommen, Parkausweis noch immer nicht
Gleich nach unserer Anfrage kam plötzlich Bewegung in die Sache. Der Beschwerde von Frau S. sei vom Verwaltungsgericht Anfang September stattgegeben, der entsprechende Papierakt dann am 22. November übermittelt worden, so das Sozialministeriumservice zur Ombudsfrau. Ihren Behindertenpass hat Frau S. am Montag nach fast zweijähriger Wartezeit nun endlich erhalten. Auf den Parkausweis wartet sie aber nach wie vor. Hoffentlich kommt der schneller!

 Ombudsfrau
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