"Zeit für Neues"

VP-Parteitag am 1. Juli: Kurz wird zum Chef gekürt

Nun steht es fest: Die ÖVP wird am 1. Juli ihren Parteitag in Linz abhalten. Dort werde Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz offiziell zum neuen ÖVP-Chef und Nachfolger von Reinhold Mitterlehner gewählt, teilte die Parteizentrale am Donnerstag mit. Darüber hinaus soll eine Statutenreform beschlossen werden.

Die im jüngsten Parteivorstand beschlossenen Punkte mitsamt den Forderungen von Sebastian Kurz werden statutarisch verankert, informierte die ÖVP. Die Erstellung der Bundesliste für Nationalratswahlen sowie die Europawahlliste wird zur Kompetenz des Parteichefs. Hier bekommt Kurz ein Durchgriffsrecht. Die Landeslisten werden im Einvernehmen zwischen Landesorganisationen und Parteichef erstellt, wobei Kurz ein Vetorecht erhält.

Die Bestellung des Generalsekretärs und Bundesgeschäftsführers geht in die Kompetenz des Parteichefs über. Gleiches gilt für die Aufstellung des gesamten ÖVP-Regierungsteams. Für sämtliche Kandidatenlisten wird ein Reißverschlussprinzip verankert, das für Geschlechterparität sorgen soll.

Die von Kurz ebenfalls angekündigte Möglichkeit der Vorreihung bei entsprechender Vorzugsstimmenzahl bedarf keiner Änderung, weil diese schon jetzt im Statut steht. Details dazu soll der Bundesparteivorstand festlegen. Festgehalten wird zudem, dass bei Wahlen künftig auch Nicht-Mitglieder für die ÖVP kandidieren und Mandate annehmen dürfen.

Am Parteitag werden auch die Stellvertreter von Kurz gewählt
Neben Kurz werden am Parteitag in Linz auch die Stellvertreter des neuen Parteichefs gewählt. Zuletzt übten diese Funktion unter Mitterlehner Kurz selbst, die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und die EU-Abgeordnete und neue Generalsekretärin Elisabeth Köstinger aus.

"Unterstützer-Poster" statt Wahlkampfplakat veröffentlicht
Donnerstag auch ein erstes "Unterstützer-Poster" bzw. Werbesujet mit dem designierten Parteichef veröffentlicht. Motto: "Zeit für Neues - Die neue Volkspartei". Das Schaukasten-Poster ging an Funktionäre und Landesparteien, 50.000 Stück sollen laut ÖVP bestellt worden sein. "Es ist ein Unterstützer-Poster für Schaukästen, aber definitiv kein Wahlkampfplakat", so die Botschaft der Parteimanager. Neu gestaltet wurde auch die Web-Site.