Nach Probebetrieb

Polizei-Bodycams bald österreichweit im Einsatz

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Knapp ein Jahr nach dem Ende des Pilotprojekts mit den "Body-worn Cameras" - oder kurz Bodycams - hat das Innenministerium bekannt gegeben, dass zum Jahresende ein österreichweiter Echtbetrieb erfolgen wird. "Derzeit werden die Details für den Einsatz in den Bundesländern festgelegt", so Sprecher Karl-Heinz Grundböck am Mittwoch.

Das am 1. März 2016 gestartete einjährige Pilotprojekt habe sich bewährt, denn "allein die Ankündigung zu filmen hat einen deeskalierenden Effekt gezeigt", sagte der Sprecher des Innenministeriums. 20 Bodycams kamen in drei Bundesländern zum Einsatz. Zwölf Kameras wurden und werden weiterhin in Wien eingesetzt, je vier in der Steiermark und in Salzburg. Der Probebetrieb erfolgte dabei unter wissenschaftlicher Begleitung, die Erfahrungsberichte waren durchwegs positiv, so Grundböck.

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Filmen muss angekündigt werden
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Nutzung der Geräte bleiben auch beim sogenannten Echtbetrieb gleich. Diese ergeben sich aus einer Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes, die im März des Vorjahres in Kraft trat. Das bedeutet den Einsatz bei konkreten Amtshandlungen und dass das Filmen auch angekündigt werden muss. Ein Streaming der Aufnahmen ist nicht möglich, die Kameras zeichnen verschlüsselt auf. Ausgewertet wird das Gefilmte in den jeweiligen Polizeiinspektionen, gearbeitet wird dabei nach dem Vier-Augen-Prinzip. Laut Grundböck gab es in der einjährigen Testphase alleine in Wien 84 solcher Aufnahmen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Im Probebetrieb startete man mit zwei verschiedenen, jeweils am Brustbereich der Uniformen fixierten Kamerasystemen, die bereits in anderen Ländern bei der Polizei zum Einsatz kommen. Eine Präferenz für ein bestimmtes Modell gibt es laut Innenministerium nicht. Für den österreichweiten Einsatz arbeite man derzeit an den Grundlagen für eine Ausschreibung, die für Mitte des Jahres geplant ist. Die Einsätze erfolgen weiterhin an Hotspots des polizeilichen Streifendienstes oder etwa bei Demonstrationen.