Hilferuf fruchtete
Bessere Ausrüstung nach Kritik an “Kuschel-Haft”
Übergriffe auf Beamte, täglicher Stress mit Gefangenen und sogar eine Massenschlägerei kein Wunder, dass die Justizwachegewerkschaft schon vor Monaten einen Hilferuf an die Politik richtete. Dieser trägt erste (zarte) Früchte: Probeweise werden eine neue Stichschutzweste und ein Teleskop-Abwehrstock eingeführt.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen "Wir sind für einen menschenwürdigen Strafvollzug aber statt der Sicherheit ging die Tendenz immer mehr hin zu einer Über-Betreuung der Gefangenen", resümieren die Justizwachegewerkschafter Erich Kleinhans, Oliver Wille und Markus Berger die letzten Jahre.
Annehmlichkeiten für Häftlinge
Beispiele seien aufwändige Physiotherapien für Häftlinge, ständige Anzeigen gegen Beamte wegen Nichtigkeiten oder die Empfehlung des Volksanwalts, U-Häftlingen bei Prozesspausen Müsli oder Obst zu reichen.
Ausländer-Mix unter 500 Häftlingen
Zugleich werden die Sitten im "Ziegelstadl" rauer: Viele der knapp 500 Häftlinge (rund 70% Ausländer) seien unberechenbar. Afghanen und Tschetschenen würden vornehm ausgedrückt nicht gerade harmonieren. Fehlende Sprachkenntnisse oft nicht einmal Englisch erschweren alles. "Auch die Flüchtlingswelle beschert bisher ungekannte Herausforderungen", weiß NR Hermann Gahr, der die Justizwache unterstützt.
Besser ausgerüstet für Abwehr von Attacken
Der Hilferuf erreichte via LH Günther Platter das Justizministerium. Dort gewährt man den 155 Wachebeamten im "Ziegelstadl" und anderen österreichischen Haftanstalten nun eine bessere Ausrüstung. Konkret einen Teleskop-Abwehrstock und Stichschutzwesten (rund 500 Euro pro Stück). "Das ist bei Attacken, die manchmal von 0 auf 100 passieren, auch nötig", räumt Josef Schmoll, General im Justizministerium bei Pressetermin mit den Gewerkschaftern ein. Vor allem die Schutzwesten müssen sich bei einem Pilotprojekt erst bewähren (Tragekomfort, Hitze).
Justizwache will ähnliche Kompetenzen wie Polizei
Dauerbrenner bei den Anliegen der Justizwache ist die Gleichstellung mit der Polizei und deren Kompetenzen. "Derzeit können wir einen Besucher, der etwas in die Justizanstalt schmuggelt, nicht einmal perlustrieen", erläutert Wille. Ähnlich sieht es beim Wegweisungsrecht aus, das den Justizwachebeamten fehlt. Hier bewegt sich derzeit nichts.
Andreas Moser, Kronen Zeitung
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