Präsidentschaftswahl

Erneute Panne: Kärntner bekam zwei Wahlkarten

Österreich
24.11.2016 18:09

Rund um die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl ist bei den Wahlkarten eine weitere Panne aufgetaucht. Wie am Mittwoch bekannt wurde, erhielt ein Kärntner gleich zwei Wahlkarten. Zunächst holte er sich eine bei der zuständigen Gemeinde ab, wenige Tage später bekam er - zu seiner eigenen Verwunderung - noch eine von der Post zugesandt. Die Gemeinde bedauerte den Vorfall. Mittlerweile wurde die zusätzlich ausgestellte Wahlkarte aus dem Verkehr gezogen.

Die Amtsleiterin der zuständigen Stadtgemeinde Feldkirchen sagte gegenüber der "Kleinen Zeitung": "Der Fehler ist leider bei uns geschehen. Eine Mitarbeiterin hat die Wahlkarte ausgehändigt, dann aber bei der Computereingabe versehentlich noch eine Wahlkarte für ihn ausstellen lassen."

Amtsleiterin: "Lässt sich nicht beschönigen"
Ein Mitarbeiter habe die zusätzlich ausgestellte Wahlkarte bereits persönlich zurückgeholt, die Vorgangsweise wurde so mit der Landeswahlbehörde abgeklärt. "Dass ein Fehler passiert ist, ist sehr bedauerlich und lässt sich nicht beschönigen. Wir werden nun zusätzlich zu unseren täglichen Kontrollen nach dem Vier-Augen-Prinzip vorgehen", sagte die Amtsleiterin, die eine Wahlmanipulation ausschließt.

Es ist nicht die erste Panne mit Wahlkarten. Mitte November wurde bekannt, dass es ein - mittlerweile geschlossenes - Datenleck bei wahlkartenantrag.at gab. Die hinter der Website stehende Firma Comm-Unity EDV GmbH, die für zig Gemeinden die Wahlkartenanträge abwickelt, äußerte sich bisher nicht dazu.

ÖVP-Ministerin Karmasin für Van der Bellen
Unterdessen gibt es weitere prominente Unterstützung für Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Neben ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer gab auch ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin bekannt, für Van der Bellen zu stimmen - was zuvor nur ehemalige ÖVP-Politiker und der EU-Abgeordnete Othmar Karas sowie SPÖ- und NEOS-Politiker taten. Karmasin habe bereits Van der Bellen per Briefwahl gewählt, teilte die Familienministerin mit. Entscheidend für ihre Wahlentscheidung war laut ihrem Pressesprecher Van der Bellens "partnerschaftliches Gesellschaftsbild, das auf Solidarität und Achtung beruht", sowie dass Van der Bellen für Toleranz und gegen Ausgrenzung eintrete.

Ex-ÖVP-Landeshauptmann Van Staa für Hofer?
Für den von der FPÖ nominierten Kandidaten Norbert Hofer gibt es vergleichsweise wenige solche Bekenntnisse: An Spitzenpolitikern aus anderen Parteien hat sich bisher nur Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar als Unterstützer Hofers geoutet. Der frühere Tiroler Landeshauptmann und jetzige Landtagspräsident Herwig van Staa (ÖVP) bekundete zwar Sympathie für den blauen Kandidaten, verriet aber nicht, wen er wählt.

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