Mi, 14. November 2018

Ein Jahr danach

20.10.2016 06:00

So wurde unsere Südgrenze überrannt

Tumultartige Szenen, Gedränge und verzweifelte Gesichter: Tausende Flüchtlinge stürmten vor genau einem Jahr bei eisigen Temperaturen den Grenzübergang im steirischen Spielfeld. Bilder von in Decken gehüllten Kindern mit angsterfüllten Augen sind bis heute in unseren Köpfen verankert. Doch was blieb noch?

Die Flüchtlingskrise hat unser Land fest im Griff. Begriffe wie "Willkommenskultur" und "Refugees welcome" wurden bald von überfüllten Flüchtlingsquartieren und Kosten in Millionenhöhe überschattet. krone.at hat die Ereignisse des turbulenten Jahres für Sie zusammengefasst.

Mitte Oktober 2015 wurde die Grenze von Ungarn zu Kroatien gesperrt. Die Auswirkungen dieser Maßnahme sollten für Österreich verheerend sein: Hatte sich gerade erst die Lage im burgenländischen Grenzort Nickelsdorf beruhigt, stürmten von nun an täglich mehrere Tausend Flüchtlinge den Grenzübergang in Spielfeld. Die Sammelstelle war in Windeseile restlos überfüllt. Die wochenlangen Vorbereitungen der Einsatzkräfte stellten sich bald als unzureichend heraus. Es kam zu Tumulten, Flüchtlinge durchbrachen die Absperrungen und machten sich auf eigenen Faust auf den Weg Richtung Deutschland.

In Anbetracht der offenkundig außer Kontrolle geratenen Lage geriet die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner Ende Oktober zunehmend unter Druck. Die heikle Debatte rund um die Aufstellung eines Grenzzauns wurde allgegenwärtig. Sprach Mikl-Leitner zunächst noch von einer "technischen Sperre", wurde sie schon bald konkreter: Ein "Grenzzaun mit Tor" sollte die Situation entschärfen. Heftige politische Auseinandersetzungen waren die Folge, dennoch wurde der Zaun, schließlich offiziell als "Leitsystem" bezeichnet, noch im Dezember an der steirisch-slowenischen Grenze aufgestellt.

Zu Beginn des neuen Jahres beschloss die Regierung schließlich ein Maßnahmenpaket inklusive Obergrenze und neuem Grenzmanagementsystem: Im Jahr 2016 sollen nicht mehr als 37.500 Flüchtlinge aufgenommen werden. Damals befanden sich bereits 90.000 Menschen im Asylverfahren, von da an sollten es nie mehr als 130.000 gleichzeitig sein. Außerdem sollten nur noch maximal 80 Asylanträge pro Tag angenommen werden.

Am 19. Februar wurden diese Maßnahmen erstmals umgesetzt - sie führten in Spielfeld rasch zu einer deutlichen Entspannung der Situation. Im Zuge der Schließung der Balkan-Route kehrte Ende März am steirisch-slowenischen Grenzübergang gar wieder Normalität ein.

Anfang April dann der nächste Paukenschlag: Mikl-Leitner wurde als Innenministerin von ÖVP-Kollegen Wolfgang Sobotka abgelöst. Bei seiner Angelobung am 21. April bekräftigte der neue Innenminister, dass er die Linie der Bundesregierung weiterentwickeln wolle.

Das Chaos an Österreichs Grenzübergängen verlagerte sich schließlich in die Städte: Flüchtlingsunterkünfte platzten aus allen Nähten, so fanden etwa 119.000 Menschen dort Unterschlupf. Im August lebten laut Insider-Informationen der "Krone" 84.000 Asylwerber in der Grundversorgung. 35.000 bezogen Mindestsicherung. Zumindest in Wien erhielten mittellose und als arbeitswillig geltende Erwachsene so einen Maximalsatz von 837,76 Euro pro Monat.

Bis Oktober 2016 wurden in Österreich bereits 28.298 Asylanträge gestellt - die meisten stammen von Afghanen, Syrern und Irakern. Im Jahr davor waren es insgesamt 88.340 gewesen.

Im Jahr 2016 dürfte die Flüchtlingskrise den österreichischen Steuerzahler 802 Millionen Euro kosten - und im kommenden Jahr kommt es noch dicker: Mitte Oktober verkündete Finanzminister Hans Jörg Schelling, dass für 2017 nicht weniger als zwei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen berechnet werden.

Verteidigungsminister Doskozil zu Gast im krone.at-Newsroom am 26. August 2016: "Wir sind nicht das Wartezimmer Deutschlands"

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