Sa, 18. August 2018

Flüchtlingskrise

21.08.2015 22:36

Mikl-Leitner will Polizei und Bundesamt aufstocken

Angesichts der Belastung durch den Flüchtlingsstrom will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mehr Personal. Polizei und Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) müssten um 300 bis 500 Posten aufgestockt werden, sagte sie am Freitagabend in der "ZiB 2". Der Chef der Polizeigewerkschaft, Hermann Greylinger, beklagte indes, dass die Polizisten in ihrer Kapazität "an der Grenze angelangt" seien.

Mikl-Leitner zeigte ein offenes Ohr für die Personalvertreter. Täglich würden von der Polizei 300 bis 400 Flüchtlinge aufgegriffen, die einvernommen, versorgt und in Quartiere gebracht werden müssten. Im Schnitt würde ein Flüchtling zwei Stunden Arbeit für die Beamten bedeuten.

Aber auch ihr Team im Innenministerium arbeite "weit über den normalen Modus hinaus", so Mikl-Leitner. Deshalb will die Ministerin am Dienstag bei der ersten Task-Force-Sitzung der Regierung die Forderung nach mehr Personal einbringen. Außerdem müsse die Polizei von Verwaltungsaufgaben entlastet werden, damit sie sich auf ihre "eigentliche Arbeit" fokussieren könne, forderte Mikl-Leitner.

Mikl-Leitner hofft auf Bundesheer-Zusage
Von der Task-Force-Sitzung erhofft sich Mikl-Leitner auch die endgültige Entscheidung über die von ihr beantragte Hilfestellung des Bundesheeres im Asylbereich. Dabei geht es für sie nicht nur um die Öffnung von Kasernen für die Unterbringung, sondern auch um Hilfe etwa beim Containeraufbau oder bei der Versorgung der Asylwerber.

Gefragt, ob sie Zustände in Traiskirchen für unwürdig halte, erklärte die Ministerin, dies sei vor allem das Ergebnis der Nichterfüllung der Quoten durch die Länder. Die Bundesquartiere würden einfach nicht ausreichen, so Mikl-Leitner, die sich einmal mehr für eine verstärkte Zusammenarbeit aussprach und mehrmals die Bedeutung von "Hilfskompetenz" betonte.

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