Uneinigkeit in Italien

Streit um italienisches Präsidentenamt droht

Bereits einen Tag nachdem der italienische Präsident Ciampi bekannt gab, dass er mit Auslaufen seiner Amtsperiode mit 18. Mai sein Amt niederlegen wird, droht in der italienischen Mitte-Links-Allianz ein heftiger Streit um den Posten des Staatspräsidenten. D’Alema, Amato oder gar Letta. Die Parteien haben alle verschiedene Vorstellungen.

Die Linksdemokraten um Wahlsieger Prodi drängen auf die Kandidatur ihres Präsidenten D'Alema. Dieser hatte bereits auf den Posten des Präsidenten der Abgeordnetenkammer zu Gunsten des Kommunistenchefs Bertinotti verzichten müssen.

"Wir haben Recht auf einen hochrangigen Posten in den Institutionen", betonte der Vorsitzende der Linksdemokraten, Piero Fassino. Die gemäßigten Parteien in Prodis Bündnis drängen auf die Kandidatur des ehemaligen Regierungschefs Amato. Er gilt als Persönlichkeit mit europäischem Charisma. Als ehemaliger Vizevorsitzender des Europäischen Verfassungskonvents hat er auf entscheidende Weise zur Ausarbeitung der EU-Charta beigetragen.

Die Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Regierungschef Berlusconi beharrt auf der Kandidatur des ehemaligen Staatssekretärs Letta. Seit Berlusconis Einstieg in die Politik ist Letta der einflussreichste Berater des Premierministers. In Oppositionskreisen entgegnet man, dass Letta nicht parteiunabhängig sei und daher als ausgewogener Staatschef ungeeignet wäre.

Der Kampf um den Posten des Staatschefs ist vehement ausgebrochen, nachdem der scheidende Präsident Ciampi am Mittwoch klar machte, dass er auf ein zweites Mandat verzichte.

Die beiden Kammern des neu gewählten Parlaments treten am kommenden Montag zusammen, um das neue Staatsoberhaupt zu wählen. Sollten sich die rivalisierenden Blöcke nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, könnte sich die Wahl über mehrere Tage hinziehen. Damit würde auch die Bildung einer neuen Regierung verzögert, denn Prodi braucht dafür den Auftrag des Präsidenten.

Ciampi dankt ab
Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi hat vergangenen Mittwoch eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit abgelehnt. Er glaube, wegen seines hohen Alters nicht mehr genügend Energien für das schwierige Amt zu haben, teilte der 85-jährige Ciampi am Abend mit. "Kein bisheriger Präsident ist seit der Gründung der italienischen Republik nach einem siebenjährigen Mandat wieder gewählt worden. Und das soll so bleiben", sagte Ciampi, dessen Mandat am 18. Mai ausläuft.