Parlament aufgelöst

Präsidentin des Kosovo kündigt Neuwahlen an

Präsidentin Vjosa Osmani im Jänner bei einer Gedenkveranstaltung zum Massaker von Racak(Bild: AFP/Armend NIMANI)

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Zuvor war die Abstimmung über ein neues Staatsoberhaupt in der Volksvertretung in Pristina gescheitert. Die letzte Parlamentswahl fand erst Ende Dezember statt.

Das 120 Sitze zählende Parlament hatte bis Donnerstag um Mitternacht Zeit gehabt, sich auf einen Nachfolger der Präsident zu einigen, schaffte es aber nicht. „Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht unbegrenzt in die Länge ziehen, wie es versucht wird“, begründete Osmani daher ihren Schritt.

Kandidat der Regierungspartei scheiterte
Die Regierungspartei Vetevendosje von Ministerpräsident Albin Kurti war zuvor daran gescheitert, das erforderliche Quorum für ihren Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, zu sichern. Es gelang ihr nicht, die Opposition hinter sich zu bringen, die auf einen Konsenskandidaten gedrängt hatte.

Dritte Wahl seit Anfang 2025
Damit steuert das Balkanland auf den dritten Urnengang seit Anfang des Vorjahres zu. Erst am 28. Dezember hatte es eine vorgezogene Wahl gegeben, nachdem die Regierungsbildung nach dem Votum am 9. Februar 2025 gescheitert war.

Kurtis Vetevendosje errang zwar bei der Parlamentswahl im Dezember einen Erdrutschsieg und hat durch die Unterstützung von Volksgruppenvertretern 66 der 120 Mandate im Parlament hinter sich. Das reichte aber für die Wahl des Staatsoberhaupts nicht aus, weil dabei eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist.