Wahlen im Kosovo

Partei von Regierungschef laut Umfragen vorne

Ministerpräsident Albin Kurti dürfte erneut keine Mehrheit im Parlament haben.(Bild: AFP/ARMEND NIMANI)

Die Regierungspartei von Ministerpräsident Albin Kurti hat Umfragen zufolge die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag im Kosovo gewonnen. Vetevendosje (Selbstbestimmung) konnte demnach 43,5 Prozent der Stimmen für sich verbuchen – eine Mehrheit wurde damit verpasst.

Nach Befragung von 4600 Wählern rangierten die liberale Demokratische Partei auf Platz 2 mit 23,6 Prozent, die bürgerliche Demokratische Liga des Kosovos mit 15,9 Prozent auf Platz 3 und die konservative Allianz für die Zukunft mit 7,2 Prozent auf Platz 4. Die zweite Wahl in diesem Jahr wurde notwendig, weil es nach der regulären Wahl am 9. Februar zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen gekommen war.

Parteien konnten sich nach erster Wahl nicht einigen
Vetevendosje hatte zwar einen Wahlsieg errungen, war aber auf Koalitionspartner aus dem bisherigen Oppositionslager angewiesen. Nachdem sich die Parteien nicht auf eine Koalition geeinigt hatten, musste Staatspräsidentin Vjosa Osmani die Neuwahl ausschreiben.

Sollte die Umfrage Bestand haben, hätte Vetevendosje etwas mehr Stimmen als im Februar und ein Parlamentsmandat dazugewonnen. Bei diesem Stand wäre eine Alleinregierung, wie sie Kurti nach der Wahl 2021 zu bilden vermochte, weiterhin nicht möglich. Andere Institute ermittelten am Wahltag höhere Stimmanteile für Vetevendosje. Diesen Ergebnissen zufolge käme Kurtis Partei näher an eine alleinige Regierungsmehrheit heran.

Spannungen mit Belgrad unter Kurti verschärft
Der 50-jährige Regierungschef versucht, den serbischen Einfluss im Kosovo zurückzudrängen, was bei vielen Kosovo-Albanern auf Zustimmung stößt, zugleich aber die Spannungen mit Belgrad verschärft. Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien erkennt die Unabhängigkeit bis heute nicht an. Die EU hat eine Normalisierung zwischen den beiden Ländern zur Voraussetzung im Annäherungsprozess gemacht.