Stocker erklärt Pläne

Social-Media-Verbot ein Teil von Austro-Aufschwung

Stocker wird am Freitag seine Pläne für den „Austro-Aufschwung“ erklären – ein Teil davon soll das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige sein.(Bild: Eva Manhart)

Proeuropäisch statt verzwergen und Verbote zum Schutz der Demokratie: Bundeskanzler Christian Stocker will bei seinem Neujahrsempfang am Freitag politische Pflöcke für den Aufschwung im Land einschlagen. Die „Krone“ kennt die Stoßrichtung – und erste Details.

Insgesamt 250 Spitzenfunktionäre der Volkspartei – darunter Mitglieder der Bundesregierung, Landeshauptleute sowie Abgeordnete zum Nationalrat und zu den Landtagen – versammeln sich diesen Freitag in Wien, um beim Neujahrsempfang von Parteichef und Bundeskanzler Christian Stocker seiner Rede zu lauschen. Rund eine Stunde lang will Stocker sich seinen Parteikollegen erklären, die „Krone“ kennt erste Details aus seiner Ansprache.

Proeuropäischen Kurs stärken
Der Kanzler wird seinen inhaltlichen Schwerpunkt auf die Themen Wirtschaft, Sicherheit und Gesellschaft legen und betonen, dass sich die internationale Weltordnung grundlegend verändert habe. Österreich müsse sich daher neu aufstellen – mit einem selbstbewussten, klar proeuropäischen Kurs und zugleich mit zusätzlichen strategischen Partnerschaften, etwa durch das neue Freihandelsabkommen mit Indien. Wirtschaftswachstum entstehe durch Partnerschaften, nicht durch Verzwergung.

Stocker will Zuversicht vermitteln und den Glauben an ein wohlhabendes, innovatives und lebenswertes Österreich der Zukunft stärken. Die Geschichte zeige, dass Österreich aus Krisen stets gestärkt hervorgegangen ist.

Social-Media-Verbot – Einigung da, nun geht es um die Umsetzung
Konkret will der Kanzler zudem auch stärker gegen Desinformation vorgehen – insbesondere im Internet. „Zum Schutz der Demokratie und vor ausländischer Einflussnahme“ sollen Maßnahmen getroffen werden. Eine solche wird das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige sein.

Laut Staatssekretär Alexander Pröll habe die Regierung hierzu bereits eine grundsätzliche Einigung erzielt. Im Hintergrund werde laut Pröll bereits geprüft, wie die technische Lösung aussehen könne, um sie bis Herbst umsetzen zu können.