Die französische Nationalversammlung hat angesichts wachsender Sorgen über Online-Mobbing und Risiken für die psychische Gesundheit ein Gesetz zum Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren gebilligt. Präsident Emmanuel Macron will den Bann bereits im September umsetzen.
Die Abgeordneten stimmten am späten Montagabend mit 116 zu 23 Stimmen für den Gesetzentwurf. Dieser geht nun zur weiteren Beratung an den Senat, bevor eine Schlussabstimmung im Unterhaus erfolgt. Wenn im September wie hierzulande das neue Schuljahr beginnt, soll das Verbot in Kraft sein.
Vor der Abstimmung hatte Macron Social Media als einen der Gründe für die Gewalt unter jungen Menschen genannt. „Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden – weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen“, betonte er in einem am Samstag veröffentlichten Video. Er setzt sich nachdrücklich für die Reform ein. In Frankreich gibt es eine breite politische und öffentliche Unterstützung für die Einschränkung des Zugangs für Minderjährige zu diesen Medien.
Das französische Gesetz würde die Plattformen verpflichten, den Zugang für junge Teenager durch Altersüberprüfungsmechanismen zu blockieren, die mit dem EU-Recht konform sind. Ein bestehendes Verbot von Smartphones in Grund- und Mittelschulen soll auf Gymnasien ausgeweitet werden. Von dem Verbot ausgenommen sollen Online-Enzyklopädien wie Wikipedia und pädagogische Inhalte sein.
Mit einem Bann würde Frankreich dem Beispiel Australiens folgen, wo im Dezember ein weltweit erstes Verbot für unter 16-Jährige auf Plattformen wie Facebook, Snapchat, TikTok und YouTube in Kraft trat.
Die Durchsetzung solcher Verbote kann sich jedoch schwierig sein. Die australische Regierung räumte ein, dass die Einführung ihres Verbots holprig verlaufen sei. Damit das Verbot tatsächlich greift, muss ein wirksames Altersverifizierungssystem eingeführt werden. Dies ist auf europäischer Ebene in Vorbereitung.
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