„Krone“-Kommentar

Machtkampf in China

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

China wird von einem politischen Erdbeben erschüttert, wie es seit Mao nicht mehr der Fall war. Staatschef Xi Jinping hat den obersten General verhaften lassen. Das ist der Höhepunkt einer Säuberungswelle, bei der schon 5 der 6 Generäle der „Zentralen Militärkommission“, deren Vorsitzender Xi ist, über die Klinge springen mussten. Es waren seine Ernennungen.

Diese einzigartige Entwicklung wirft viele Fragen auf, liefert aber keine Antworten, da die Hintergründe in diesem Regime totgeschwiegen werden. War Xi einem Militärputsch zuvorgekommen? Was wollte (will) die Anti-Xi-Fraktion im Militär? Ist die Entwicklung gut für Taiwan? Ist sie schlecht?

Maos Partei (so wie schon Stalins Partei) war immer voll Misstrauen gegenüber der Macht von Generälen, besonders nach dem Putschversuch des „Kronprinzen“ Marschall Lin Biao. Die Parole lautet bis heute: Die Partei kommandiert die Gewehre! Oder modern formuliert: Die Partei kommandiert die Raketen und Atomwaffen! Deshalb auch ist das Rumoren in Xi Jinpings Armee (und Partei?) von Bedeutung für die Sicherheit der gesamten Welt.

Ein-Partei-Regime wirken nach außen immer wie ein Monolith. Das ist auch die Absicht, um Stärke zu demonstrieren. Aber hinter den Kulissen? Maos Regierungschef Zhou Enlai verriet mir einmal: „Auch wenn es in einem Land nur eine Partei gibt, so gibt es doch viele Parteien in dieser Partei.“