Weniger Mehrwertsteuer

Hattmannsdorfer kündigt Liste mit Produkten an

Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hat am Samstag über die geplante Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel gesprochen.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) kündigte am Samstag an, dass die Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln des täglichen Bedarfs greife. Es werde eine „unmissverständliche und eindeutige Liste“ geben. Als Beispiele führte der Politiker „Brot, Butter, Eier, Mehl“ an.

Bis wann die Liste vorliegen werde, ließ er im Ö1-„Mittagsjournal“ offen.  Ein Durchschnittshaushalt könne sich 100 Euro im Jahr sparen. Die Steuer- und Abgabenquote in Österreich sei „insgesamt viel zu hoch“. „Wenn eine Breitensteuer wie die Mehrwertsteuer gesenkt werden kann, ist das gut.“ Wie berichtet, soll dieser Plan ab 1. Juli umgesetzt werden. Die Mehrwertsteuer soll von bisher zehn auf fünf Prozent reduziert werden. Billiger werden dürften Lebensmittel wie Brot, Milch, Nudeln, Kartoffeln und Äpfel. Ob der Handel die Steuersenkung weitergibt oder nicht, soll die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) kontrollieren.

Als Nächstes will die Bundesregierung in die Spritpreise eingreifen, obwohl diese laut Hattmannsdorfer zuletzt deutlich gesunken sind und unter dem EU-Schnitt liegen. Auch hier werde geprüft, ob Ersparnisse beim Kauf der Raffinerien an die Kundinnen und Kunden weitergegeben werden. Am Donnerstag, 15. Jänner, lag der Median österreichweit für Diesel bei 1,508 Euro und für Super bei 1,478 Euro je Liter. Überdurchschnittlich hoch waren die Preise in Tirol, Vorarlberg, Salzburg und Wien.

Jeder zweite Euro beim Tanken fließt an Staat
Tatsächlich sind die Spritpreise laut ÖAMTC niedriger in das neue Jahr gestartet. Allerdings fließe durch die Umsatz- und Mineralölsteuer sowie die CO₂-Bepreisung mehr als jeder zweite Euro der Tankrechnung in das Budget des Staats. Rechne man diese Abgaben wieder heraus, seien die Spritpreise im Vergleich zum Jahreswechsel 2024/25 um rund elf Prozent gesunken, heißt es. Die Ölpreise seien im gleichen Zeitraum jedoch um 28 Prozent gefallen, kritisierte der Mobilitätsclub. Hattmannsdorfer hat gefordert, dass die heimischen Tankpreise untersucht werden sollen.