„Krone“-Kommentar
Abgewählt: Geht Koalition noch ein Lichterl auf?
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Sie ist noch gar kein ganzes Jahr im Amt, die erste österreichische Dreier-Regierung, aber, wenn man den Meinungsumfragen auch nur einigermaßen vertraut, von den Österreichern bereits seit Monaten abgewählt. Denn während ÖVP, SPÖ und Neos im Parlament auf einem einigermaßen fetten Polster von mehr als 56 Prozent der Stimmen aus der Nationalratswahl im September 2024 sitzen, kommen sie mittlerweile nur noch auf Werte mehr oder weniger deutlich unter der 50-Prozent-Marke, während die schon bei den Wahlen siegreiche FPÖ in den Umfragen längst schon Ergebnisse über 35 Prozent erreicht.
Auch die mediale Beobachtung der anfangs wegen ihrer bunten Zusammensetzung mit dem Kosenamen „Zuckerl-Koalition“ versehenen Regierung hat sich deutlich gewandelt. Zunächst schien allein schon die „Leistung“, Herbert Kickl vom Kanzleramt ferngehalten zu haben, vielen Beobachtern als hinreichende Grundlage für eine freundliche Betrachtung der neuen Regierung zu reichen.
Wenigstens ein Lichtlein
155 Tage hatte die Regierungsbildung gedauert, Anfang Jänner waren bekanntlich die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos geplatzt, danach jene von FPÖ und ÖVP. Zuletzt war man schon froh, dass das Land überhaupt eine Regierung bekommen hatte. Die in der ersten Regierungsbildungsphase noch geforderten oder zumindest erhofften „Leuchtturmprojekte“ – sie fehlten im Dreier-Programm. Das wurde der Koalition zunächst nachgesehen.
Doch längst wird im Regierungsviertel, wenn schon niemand Leuchttürme erwartet, so doch zumindest noch ein paar hellen Lichtern gesucht. Dass sie zu leuchten beginnen müssen, das wissen Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger natürlich. Aber können sie auch liefern?
Sie versuchen es gerade wieder und glauben, das Licht in Mauerbach am Stadtrand von Wien gefunden zu haben. Von dort kommen sie am Mittwoch zurück in die Hauptstadt mit teils neuen Vorschlägen, Weichenstellungen und Einigungen etwa bei der Industriestrategie, Inflationsbekämpfung, Asylregeln. Ein Leuchtfeuer? Wenigstens ein Lichtlein. Hoffentlich.
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