Wirbel in Tschechien

Babis schlägt Hitler-Verehrer als Minister vor

Filip Turek war Amateurrennfahrer und EU-Abgeordneter – nun könnte er Minister in Tschechien werden.(Bild: APA/AFP)

Tschechiens neuer Regierungschef Andrej Babiš hat einen äußerst umstrittenen Politiker als Umweltminister im Auge: Gegen Filip Turek von der rechtsgerichteten Autofahrerpartei wurde bereits wegen des Besitzes von Nazi-Devotionalien ermittelt, zudem wurde er wegen des Vorwurfs von häuslicher Gewalt und Vergewaltigung angezeigt. 

Babiš sagte Journalisten am Mittwoch, er habe die Nominierung von  Turek an den Präsidenten Petr Pavel übermittelt und betonte, er habe den Präsidenten aufgerufen, Turek „eine Chance zu geben“, was dieser abgelehnt habe.

Tschechiens Regierungschef Andrej Babiš lässt sich von den Ermittlungen gegen Turek offenbar nicht beirren.(Bild: EPA/MARTIN DIVISEK)

Präsident lehnte Turek bisher ab
Babiš‘ Partei ANO war Anfang Oktober als Siegerin aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Der Parteichef steht an der Spitze einer im vergangenen Monat gebildeten EU-skeptischen Koalition mit der rechtsgerichteten Autofahrerpartei und der rechtsextremen SPD. Turek hatte bereits auf Babiš‘ ursprünglicher Kabinettsliste gestanden. Präsident Pavel äußerte jedoch Einwände gegen den umstrittenen Kandidaten. Bisher fungiert der Vorsitzende der Autofahrerpartei, Petr Macinka, sowohl als Außen- als auch als Umweltminister.

EU-Abgeordneter soll Hitlergruß gezeigt haben
Nach einem Treffen mit Turek vor Weihnachten hatte der tschechische Präsident erklärt, dessen Verhalten lasse „Zweifel an seiner Loyalität für die Werte, die in der tschechischen Verfassung verankert sind“, aufkommen. „Der Präsident ist zutiefst überzeugt, dass eine Person, die sich auf diese Weise verhält, nicht Minister in der tschechischen Regierung sein kann“, teilte Pavels Büro damals mit.

Gegen den 40-jährigen Turek, der früher Autorennfahrer war und 2024 ins Europäische Parlament zog, wird wegen des Vorwurfs von häuslicher Gewalt und Vergewaltigung ermittelt. Eine Ex-Freundin von Turek hatte ihn angezeigt. Tschechische Medien berichteten über frauenfeindliche und rassistische Posts von Turek in Onlinenetzwerken. In der Vergangenheit war gegen ihn wegen des Vorwurfs ermittelt worden, Nazi-Devotionalien besessen und einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Das Verfahren wurde jedoch später eingestellt.