Überraschender Besuch

Schellhorn lud sich selbst zur LH-Konferenz ein

Sepp Schellhorn lud sich selbst zur Konferenz mit ein.(Bild: Sepp Pail)

Ein unerwarteter Gast aufseiten der SPÖ und der NEOS, ein neu-altes Duo der ÖVP und ein blauer Debütant – bereits im Vorfeld der am Freitag tagenden Landeshauptleute-Konferenz in der Steiermark herrschte viel Gesprächsbedarf. Am Ende sollen bei der Reformpartnerschaft der Turbo gezündet und beim Budget Zahlenwahrheit geschaffen werden. 

Dichter Nebel hing am Donnerstag über dem Schloss Seggau, wo tags zuvor noch blauer Himmel gegrüßt hatte. Mit der Anreise der Länderchefs zur Landeshauptleute-Konferenz am Donnerstagnachmittag trübte sich das Wetter – passend zur politischen Gemengelage – ein. Etwas später als ursprünglich angedacht trafen sich Österreichs Landeshauptleute am Abend dann auch zum Essen im noblen und zwischen Weingärten gelegenen Haubenlokal Kogel 3.

Im Vorfeld des Dinners unter Ausschluss der Öffentlichkeit gab es nämlich noch mehr Bedarf an fraktionellen Vorbesprechungen der drei Parteien, als das bei den letzten Konferenzen der Fall war.

Sogar die steirische ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl musste kurzerhand dazu noch ins Schloss. Serviert wurde den sieben Länderchefs (Hans Peter Doskozil ist bekanntlich gesundheitlich noch angeschlagen und fehlte ganz, Thomas Stelzer traf erst später ein) neben südsteirischer Kulinarik auch politisch schwere Kost.

Die Steirerin Eibinger-Miedl schaute zur fraktionellen Vorbesprechung vorbei.(Bild: Sepp Pail)

Ludwig als „Türöffner“ für Verbinder Marterbauer
Denn groß war in jüngerer Vergangenheit nicht nur das Budgetloch der Bundesregierung, sondern auch die Verstimmung vieler Länderchefs darüber, dass ihnen vom Bund der schwarze Peter für die roten Zahlen zugeschoben wurde. Auch deswegen bestellten sich die Landeshauptleute kurzerhand SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer ins Restaurant. Insbesondere Wiens mächtiger Bürgermeister Michael Ludwig war erpicht darauf, seinem Genossen kurzfristig noch einen Platz an der Länder-Tafel zu verschaffen.

„Finanzminister muss sich bewegen!“
Es herrschte Redebedarf – damit bald auch endlich Zahlenklarheit zwischen Bund und Ländern herrscht und der Stabilitätspakt, der eigentlich gemäß EU-Vorgaben noch heuer vereinbart werden sollte, weiterverhandelt werden könne. „Der Finanzminister muss sich bewegen. Wir werden Druck machen in Sachen Geschwindigkeit beim Stabilitätspakt“, erklärte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle dazu.

Deutlich auch der Vorarlberger Landeschef Markus Wallner: „Ich verlange eine rasche Einigung auf den Stabilitätspakt.“ „Es geht darum, gemeinsam einen Weg zu finden. Der Minister möchte seinem Wesen entsprechend hier verbindend wirken“, hört man aus dem Ministerium.

Mikl-Leitner und Stelzer auf dem Gaspedal
Gemeinsam traten zuletzt gewissermaßen auch die zwei mächtigsten ÖVP-Länderchefs auf: Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer brachten Harald Mahrer mit ihrer Kritik zumindest bereits bis kurz vor den Rücktritt. Jetzt fordern beide „mehr Tempo“ bei der Reformpartnerschaft.

„Hier zählt aber nicht die schnelle Schlagzeile, sondern das langfristige Ergebnis. Wir müssen Kompetenzen bereinigen und die Republik effizienter machen“, so Mikl-Leitner. „Es geht darum, von der Überschriften-Ebene zu Ergebnissen zu kommen – das geht mir derzeit zu langsam“, meinte auch Stelzer. Damit sprechen beide ganz im Sinne ihres Bundesparteichefs, Kanzler Christian Stocker, der mit Blick auf die Konferenz erklärt: „Wir müssen ins Tun kommen!“

Kunaseks Debüt als Gastgeber
„Ich freue mich auf den Start der Landeshauptleute-Konferenz in Seggau“, erklärte indes der steirische FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek im Vorfeld seines Debüts als Gastgeber. Neben den Länderthemen, die man unter den Landeshauptleuten diskutieren werde, ortet Kunasek auch „viel Gesprächsstoff mit den Vertretern der Bundesregierung“. Als solche werden Vizekanzler Andreas Babler, NEOS-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und Staatssekretär Alexander Pröll erwartet.

Unerwartet und „auf Selbsteinladung“, wie man seitens der Organisatoren betont, schaute am Donnerstag auch NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn im Schloss vorbei ...