Klare Kante gegen EU

Verbrenner-Aus: Zwei Länder blockieren Rückzieher

Aus für den blauen Dunst aus den Auspuffen? Während sich zuletzt Widerstand gegen das Verbrenner-Aus regte, könnten diese Hoffnungen schon bald wieder dahin sein.(Bild: AP/MICHAEL PROBST)

Während die EU-Kommission unter dem Druck der Automobilindustrie beim geplanten Verbrenner-Aus ins Wanken gerät, bilden Frankreich und Spanien jetzt eine Front gegen jede Aufweichung.

In einem gemeinsamen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, warnen Paris und Madrid eindringlich davor, das für 2035 geplante weitgehende Ende von Verbrennungsmotoren infrage zu stellen – und setzen damit ein klares Signal gegen die zunehmenden Zweifel in Brüssel.

Botschaft klar: „Zukunft wird elektrisch sein“
Die Position der beiden großen EU-Länder könnte dabei kaum deutlicher sein: „Die Zukunft der europäischen Automobilindustrie wird elektrisch sein“, heißt es in dem Papier. Die EU-Entscheidung zum Verbrenner-Aus dürfe nicht infrage gestellt werden. Damit positionieren sich Frankreich und Spanien klar gegen die Pläne der EU-Kommission, die entsprechende Verordnung noch in diesem Jahr zu überprüfen – eine Ankündigung, die nach massivem Druck aus der Automobilindustrie erfolgt war.

Paris und Madrid verweisen auf die Milliarden Euro, die seit 2023 in die Elektrifizierung der europäischen Autoindustrie geflossen sind. Diese strategische Weichenstellung müsse Bestand haben. Beide Länder hoffen, dass bei der bevorstehenden Überprüfung sowohl die Obergrenze für 2035 als auch die Umweltambitionen für den CO2-Ausstoß beibehalten werden. Insbesondere dürfe die Überarbeitung das Null-Emissions-Abgasziel für 2035 in keiner Weise infrage stellen.

Lockerungen aber nicht gänzlich ausgeschlossen
Doch die Position von Frankreich und Spanien ist nicht ohne Nuancen. Beide Länder sprechen sich durchaus für Lockerungen aus – allerdings mit einer entscheidenden Bedingung: Diese sollten strikt an Produktionsanstrengungen in Europa geknüpft werden. Konkret schlagen Paris und Madrid sogenannte Super-Credits für Fahrzeuge mit hohem europäischem Wertschöpfungsanteil vor. Dadurch sollen zusätzlich CO2-Emissionen eingespart werden.

Hybrid für beide keine Option
Ob durch diese Regelung der Verkauf neuer Verbrenner – etwa durch eine Anrechnung zusätzlich eingesparter Emissionen – auch nach 2035 möglich sein soll, blieb zunächst unklar.

Eine klare Absage erteilen beide Länder einer Bevorzugung von Plug-in-Hybridfahrzeugen nach 2035. Die Begründung: Die EU-Kommission habe 2024 nachgewiesen, dass deren tatsächliche Emissionen 3,5-Mal höher seien als bei Zulassungstests gemessen.