Nach Krisengipfel
EU wird Verbrenner-Aus „schnellstmöglich“ prüfen
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Freitag mit Vertretern der europäischen Automobilbranche getroffen. Nach dem Krisengipfel wackelt der Eckpfeiler des gelobten „Green Deals“ einmal mehr.
Ab 1. Januar 2035 dürfen keine neuen Benzin- oder Dieselautos mehr in der EU zugelassen werden. Ziel ist es, die Emissionen im Verkehrssektor zu senken und die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, aber trotzdem die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. So der Plan des „Green Deals“.
Angesichts der massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten (Billigkonkurrenz aus China, Rohstoffabhängigkeit, US-Zölle) hatten vor einigen Wochen führende europäische Autobauer auf Lockerungen bei den strikten CO2-Vorgaben gedrängt. EVP-Chef Manfred Weber und der deutsche Kanzler Friedrich Merz schlugen sich zudem auf die Verbrenner-Seite, Konservative in mehreren Ländern folgten.
Jetzt aber die sich schon lange abzeichnende Wende, die eigentlich schon vor sechs Monaten zaghaft von Ursula von der Leyen propagiert wurde: Das Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen soll noch heuer überprüft werden. Jetzt immerhin „schnellstmöglich“.
Verhandlungen im Herbst
Die Kommissionschefin erneuerte auf X nach dem Autogipfel in Brüssel ihr Umdenken: Sie habe „die Bedenken der Industrie gehört“. Angesichts des „technologischen Wandels im Mobilitätsbereich und der geopolitischen Umwälzungen“, könne es kein „Weiter so“ geben. „Wir werden Dekarbonisierung und Technologie-Offenheit miteinander verbinden.“
Im Herbst wird das Verbrenner-Aus also wieder verhandelt, eine Mehrheit von Konservativen und Patrioten könnte dann das Verbot kippen.
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