Steinmeier bei VdB

Schulterschluss im Regen für ein starkes Europa

Hoher Besuch aus Deutschland für Alexander Van der Bellen: Der österreichische Bundespräsident hat am Dienstag seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier empfangen. Beide nutzten das Treffen in Wien für klares Signal, dass Europa nicht wanken darf.

Rivalen, so Alexander Van der Bellen, seien Österreich und Deutschland „nur auf dem Fußballplatz – das dafür leidenschaftlich“. Sonst erinnerte Van der Bellen an das, was beide Länder stärker verbindet als trennt: eine gemeinsame Sprache, gemeinsame Geschichte – und eine politische Gegenwart, die nach enger Zusammenarbeit verlangt.

Zum ersten Mal seit 28 Jahren war wieder ein deutscher Bundespräsident zu einem Staatsbesuch in Österreich. Frank-Walter Steinmeier, begleitet von seiner Frau Elke Büdenbender, wurde am Josefsplatz mit militärischen Ehren empfangen.

Die Bundespräsidenten Van der Bellen (li.) und Steinmeier schritten die Ehrengarde ab.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Wenigstens ein Schirm für die Präsidenten-Gattinnen Doris Schmidauer (li.) und Elke Büdenbender.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

(Bild: Peter Lechner/HBF)

„Unsere Länder stehen in vielen Fragen vor ähnlichen Herausforderungen“
Zwei Präsidenten – die einen Appell an Europa richteten – im Regen. Fast symbolisch: Europa, leicht durchnässt, aber standhaft. Beide Staatsoberhäupter sprachen von einem Kontinent am Scheideweg. „Unsere Länder stehen in vielen Fragen vor ähnlichen Herausforderungen“, sagte Van der Bellen: wirtschaftliche Krise, Fachkräftemangel, Migration, Klimaschutz, Sicherheit.

Diese Probleme ließen sich, so der Tenor, nur gemeinsam lösen – im Rahmen eines Europas, das handlungsfähiger werden müsse. Die EU, sagte Van der Bellen, sei „eine einmalige Geschichte“, weil sie aus Feinden Partner gemacht habe.

„Es war nicht unser Wunsch“
Steinmeier knüpfte an: Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine habe sich die europäische Sicherheitsarchitektur „entscheidend verändert“. Deutschland habe sich deshalb für eine Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeit entschieden - nicht, um Krieg zu führen, „sondern um ernst genommen zu werden“. „Es war nicht unser Wunsch“, so Steinmeier. „Aber Russland hat die europäische Sicherheitsarchitektur zum Einsturz gebracht.“

In einer Zeit wachsender Unsicherheiten müsse Europa wieder lernen, auf sich selbst zu vertrauen. Auch Österreich, trotz seiner Neutralität, habe hier eine Rolle, wie Van der Bellen betonte.

Steinmeier trug sich ins Goldene Buch der Stadt Wien ein
Der Besuch selbst ist durchgetaktet. Abends traf Steinmeier noch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und trug sich im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt Wien ein.

Steinmeier trug sich ins Goldene Buch der Stadt Wien ein.(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Steinmeier eröffnet Neubau der Deutschen Botschaft in Wien
Am Mittwoch eröffnen Van der Bellen und Steinmeier den Neubau der deutschen Botschaft. Der rund 45,5 Millionen Euro teure Bau beherbergt auch die Ständige Vertretung Deutschlands bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Insgesamt sind dort rund 100 Personen beschäftigt. Donnerstag reisen beide Bundespräsidenten noch nach Tirol, um gemeinsam die Baustelle des Brenner-Basistunnels zu besichtigen.