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„Neuen Weg finden“: Peter Pilz tritt der ÖVP bei

Nein, Peter Pilz ließ sich nicht, wie so manche Parlamentarier in der Vergangenheit, zu einem Klubwechsel überreden – er meldete sich gänzlich aus eigenem Antrieb als Parteimitglied an.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Ein Satz, der für politische Verwirrung sorgt: „Ich bin ÖVP-Mitglied!“ Mit diesen Worten hat der ehemalige Grünen-Abgeordnete und „Aufdecker“ Peter Pilz am Donnerstag bekannt gegeben, dass er nach Jahrzehnten schärfster Kritik der Österreichischen Volkspartei beigetreten ist – und das ausgerechnet nach dem Wöginger-Prozess.

Der Ex-Politiker, Publizist und Gründer der Plattform zackzack.at, Peter Pilz, hat am Donnerstag öffentlich erklärt, der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) beigetreten zu sein. Der Schritt kommt überraschend: Pilz galt über Jahrzehnte als einer der schärfsten Gegner der Partei, besonders in Zusammenhang mit Korruptions- und Beschaffungsskandalen.

Pilz: „Ich muss einen neuen Weg finden“
In einem Beitrag auf seiner Plattform schrieb Pilz: „Seit Wöginger und Linz weiß ich: Gegen die ÖVP geht gar nichts. Ich muss einen neuen Weg finden. Wenn es nicht gegen die ÖVP geht, dann geht es nur mit ihr – und in ihr.“

Jetzt Teil der „Familie“
Pilz erklärte, er habe seinen Beitritt online vollzogen – für 50 Euro Mitgliedsbeitrag. In einem dazu veröffentlichten YouTube-Video füllt er das Formular live vor der Kamera aus, untermalt von dramatischer Musik. „Jetzt bin ich 50 Euro ärmer – und die ÖVP, meine neue Familie, ist 50 Euro reicher“, sagt Pilz in dem Video. Mit einem verschmitzten Lächeln fügt er hinzu: „Jetzt schau ma, wie’s weitergeht in meiner neuen Familie.“

Postenschacher-Prozess als Auslöser
Pilz bezieht sich in seinem Text zudem ausdrücklich auf den Fall des ÖVP-Klubobmanns August Wöginger, der am Dienstag wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht stand. Wöginger hatte im Zusammenhang mit einer Postenbesetzung im Finanzamt Braunau, Ried und Schärding eine Diversion über 44.000 Euro akzeptiert. Damit wurde das Verfahren eingestellt, juristisch ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Pilz und sein Kampf gegen die ÖVP
Pilz’ Verhältnis zur Volkspartei ist seit Jahrzehnten von Konflikten geprägt. Als Abgeordneter der Grünen spielte er eine zentrale Rolle bei der Aufdeckung des Eurofighter-Skandals in den 2000er-Jahren. Zudem leitete Pilz leitete 2006 den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der mögliche Geldflüsse, Gegengeschäfte und politische Einflussnahmen untersuchte.

Die ÖVP wies jegliche Anschuldigungen damals zurück und warf Pilz „Verschwörungstheorien“ vor. Der Ausschuss endete 2007 ohne Konsequenzen, was Pilz als „Sabotage“ kritisierte.

Die „Familie“ wird ihn noch „kennenlernen“
Auch die Koalitionsverhandlungen 2003 zwischen Grünen und ÖVP scheiterten am Streit um den Eurofighter. Pilz sagte später: „Es ist an der ÖVP gescheitert, weil sie jede Alternative zu Eurofighter abgelehnt hat.“ Bis heute gilt Pilz als einer der konsequentesten Kritiker der Volkspartei – was genau er mit seiner wohl nicht ganz erstgemeinten Aktion bezwecken will, bleibt offen.

„Wenn man gegen die ÖVP nicht gewinnen kann, muss man der ÖVP beitreten“ – seine neue Familie werde ihn jedenfalls schon bald „kennenlernen“, so Pilz mit verschmitztem Lächeln.